Obing – Der von Kämmerin Isabella Bauer in der Gemeinderatssitzung vorgelegte Entwurf für den Obinger Haushaltplan für 2019 sieht in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zusammengerechnet Ausgaben von rund 13,2 Millionen Euro vor, eine recht kräftige Steigerung gegenüber den 10,5 Millionen des Vorjahrs.
Ermöglicht wird dies durch die positive Entwicklung der Gemeindefinanzen im vergangenen Jahr, durch die der Rücklage 1,2 Millionen Euro zugeführt werden können, sodass zusammen mit den bereits vorhandenen 795000 Euro laut Kämmerin Isabella Bauer Obing für die Finanzierung seiner anstehenden Projekte in den nächsten Jahren ohne Kreditaufnahme insgesamt fast zwei Millionen Euro zur Verfügung stehen. Demzufolge sieht der Haushaltsplan für 2019 den Ausgleich von Ausgaben und Einnahmen durch eine Entnahme von etwas über einer Million Euro aus der allgemeinen Rücklage vor. Gleichzeitig konnte 2018 der Schuldenstand der Gemeinde von 2,8 auf jetzt etwa 2,6 Millionen Euro reduziert werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank von 668 Euro auf 612 Euro.
Die größten Ausgaben im kommenden Jahr ergeben sich aus der Aufgabe, die stetige Nachfrage nach Bauland und Gewerbeflächen zu befriedigen. So sind für Grunderwerb und Erschließung des Baugebietes „An der Schalkhamer Straße – Teil II“ zusammen fast zwei Millionen Euro vorgesehen, denen allerdings entsprechende Einnahmen aus dem Grundverkauf gegenüberstehen. Dazu kommen voraussichtliche Ausgaben für Grunderwerb für das neue Gewerbegebiet an der Kienberger Straße von einer Million Euro und von 40000 Euro für den Lärmschutzwall in Frabertsham. Der zweite Teil der Straßenbaumaßnahmen an der Gemeindeverbindungsstraße Honauer Straße schlägt mit 800000 Euro zu Buche, die Erschließung von Weilern und Höfen mit 100000 Euro, Deckenerneuerungen mit 30000 Euro.
Eine bedeutsame Investition mit 479000 Euro steht nochmals für den Ausbau der Breitbandversorgung an, für die jedoch voraussichtlich noch 377000 Euro an staatlichen Zuschüssen fließen werden. Im Bereich Abwasserentsorgung geht der Haushaltsentwurf von 100000 Euro Ausgaben aus, unter anderem für den digitalen Kanalplan. Für Außenspielgeräte, eine Eingangsüberdachung und Gerätehäuser bei der neuen Kindertagesstätte sind 50000 Euro im Haushalt eingestellt. Die Planung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen schlägt mit 20000 Euro zu Buche. Schließlich sind auch noch 288000 Euro zur Tilgung von derzeit laufenden Krediten vorgesehen, um den Schuldenstand weiter zu reduzieren.
Die Obinger Gemeinderäte zeigten sich mit der Entwicklung der gemeindlichen Finanzen und der Planung der Kämmerin zufrieden. Ein größerer Änderungswunsch wurde von Gemeinderätin Fanni Mayer für den Bereich Städtebauförderung vorgebracht. Hier sind bereits 100000 Euro für die Erstellung eines Gestaltungskonzepts für die Ortsdurchfahrt nach der Übergabe an die Gemeinde im Zuge der Verlagerung der Bundesstraße auf die Ortsumfahrung eingestellt. Nun wurde beschlossen, zusätzlich 100000 Euro für die Planung der technischen Umsetzung der Veränderungen an der Ortsdurchfahrt im Haushalt 2019 vorzusehen, insbesondere für eine Bestandsaufnahme der Wasser-, Abwasser- und anderen Leitungen im Straßenraum und des Zustandes der Straße selbst.
Heizungsanschluss hinterfragt
Hinterfragt wurde von einigen Räten der Posten von 60000 Euro für den Anschluss der Grundschule an die Hackschnitzelheizung von Mittelschule und Sporthalle. Bürgermeister Sepp Huber erläuterte, dass die 20 Jahre alte Gasheizung der Grundschule sich als recht störanfällig erwiesen habe und seiner Einschätzung nach der Zeitpunkt für die bei der Planung der Hackschnitzelheizung bereits berücksichtigte Einbeziehung der Grundschule gekommen sei. Den Stimmen, dass eine Erneuerung der Gasheizung wahrscheinlich billiger käme, hielt Sepp Huber entgegen, dass man bei der Einrichtung der Hackschnitzelheizung bewusst eine umweltfreundliche Lösung mit einem aus der Region stammenden Energieträger gewählt und die Dimension so vorgesehen habe, dass eine Ausweitung auf weitere kommunale Gebäude möglich wäre.
Man einigte sich darauf, erst einmal Angebote für die Ausführung der Maßnahme einzuholen, auf deren Grundlage man dann entscheiden könne, den Posten von 60000 Euro aber auf jeden Fall im Haushalt zu belassen.