Halfing – Premiere in Höslwang: Am morgigen Sonntag sind die Bürger erstmals in der Geschichte der Kommune dazu aufgerufen, bei einem Bürgerentscheid abzustimmen. Um was es geht, wie ausgezählt wird und wann das Ergebnis feststehen soll – die OVB-Heimatzeitungen beantworten die wichtigsten Fragen:
Darum geht‘s
Der Höslwanger Gemeinderat plant, im Zentrum der Gemeinde durch kommunalen Wohnungsbau „bezahlbaren Wohnraum“ zu schaffen. Um das Vorhaben umsetzen zu können, müsste allerdings der große Spielplatz im Ortskern weichen und verlagert werden. Was wiederum die Initiative „Keine Bebauung am Höslwanger Dorfanger“ verhindern will. Sie sieht durch das Bauvorhaben nicht nur das Ensemble aus alten Linden, Spiel- und Bolzplatz sowie Jugendtreff gefährdet, sondern auch das Erscheinungsbild der Gemeinde.
So lautet die Frage
Beim Bürgerentscheid am morgigen Sonntag werden die Bürger über die Frage „Ich bin dafür, dass auf den Grundstücken mit den Flurnummern 47/4 und 47/7 keine Bebauung stattfindet und sämtliche Planungen bezüglich einer Bebauung gestoppt werden“. Wer auf dem Stimmzettel „Ja“ ankreuzt, spricht sich gegen die Planungen der Gemeinde auf dem Areal aus. Wer für „Nein“ votiert, bestätigt die Planungen des Rates. (siehe Berichterstattung auf Seite 21).
Hier wird abgestimmt
Die 1037 wahlberechtigten Höslwanger haben am morgigen Sonntag von 8 bis 18 Uhr die Möglichkeit abzustimmen. Das einzige Wahllokal befindet sich im ersten Obergeschoss der Höslwanger Grundschule. Wer Briefwahlunterlagen beantragt, diese aber noch nicht ausgefüllt und abgegeben hat, kann die Unterlagen noch bis Sonntag, 18 Uhr, in den Briefkasten der Verwaltungsgemeinschaft in der Nachbargemeinde Halfing einwerfen.
So wird ausgezählt
Mit zwölf Wahlhelfern wird das Wahlteam um Wahlleiter Marco Binder ab 18 Uhr die Stimmzettel auswerten. Der Bürgerentscheid gilt als angenommen, wenn mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten mit „Ja“ gestimmt und die „Ja“-Stimmen überwiegen. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage des Bürgerentscheids als abgelehnt.
Das Ergebnis
Wahlleiter Binder rechnet damit, dass das Ergebnis der Abstimmung gegen 18.30 Uhr vorliegt. Das Ergebnis wirkt anschließend wie eine Entscheidung des Gemeinderats. Innerhalb eines Jahres kann die Entscheidung letztlich nur durch einen neuen Bürgerentscheid geändert werden. Mathias Weinzierl