Griesstätt – Keine Diskussionen gab es bei der Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für 2019 im Gemeinderat. Der zustimmende Beschluss in der jüngsten Sitzung erfolgte einstimmig.
Der Finanzplan und das Investitionsprogramm fanden dagegen nicht die volle Zustimmung aller Räte. Siegfried Maier bemängelte die Planungen und bemerkte, er hätte anderen Investitionen den Vorzug gegeben. Dennoch wurde der Zustimmungsbeschluss gegen eine Stimme gefasst.
Mithilfe einer sehr übersichtlichen Präsentation erklärte Geschäftsleiter Thomas Mader die wichtigsten Daten und Entwicklungen für die nächsten Jahre, die im Vorfeld bereits vom Finanzausschuss beraten worden waren.
Mit einem Gesamtvolumen von 6,55 Millionen Euro, gut 128000 Euro mehr als im vergangenen Jahr, schließt der neue Haushalt ab. Somit ist dies der größte je in der Gemeinde aufgestellte Haushalt überhaupt. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen dabei 4,75 Millionen Euro, beim Vermögenshaushalt halten sich Einnahmen und Ausgaben bei 1,8 Millionen Euro die Waage. Auch für 2019 sind keine neuen Kredite vorgesehen, der Schuldenstand vermindert sich weiter auf geplante 732500 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 255,61 Euro und liegt damit deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 605 Euro.
Unverändert bleiben die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer. Diese liegen weiter bei 320 beziehungsweise bei 340 von Hundert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wird 2019 bei 790000 Euro liegen, ist also etwas höher als im Vorjahr angesetzt.
Große Investitionen erst 2020 geplant
Sehr anschaulich erläuterte Mader den Gemeinderäten im Anschluss an die Eckdaten die momentane Finanzlage der Gemeinde und er stellte dabei deutlich heraus, wie sich der Rekordhaushalt im Einzelnen zusammensetzt und sich Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde in den nächsten Jahren weiterentwickeln werden. Das Investitionsvolumen bleibt dabei mit rund 280000 Euro deutlich niedriger als im Vorjahr. Als Grund für diese Zurückhaltung wurden von Mader geplante Investitionen für 2020 unter anderem im Bereich des Kindergartens und der Kläranlage genannt, die künftig Finanzmittel in erhöhtem Maße binden würden.
Größter Einnahmeposten im Bereich des Verwaltungshaushaltes ist wie immer die Einkommensteuer, diesmal spült sie 1,7 Millionen Euro in die Gemeindekasse, gut 33000 Euro mehr als 2018. Schlüsselzuweisungen in Höhe von knapp 750000 Euro werden erwartet. Vorsichtig werden für 2019 allerdings wieder die Einnahmen aus der Gewerbesteuer kalkuliert. 482500 Euro sind veranschlagt, 330000 Euro bringen Zuschüsse für den Kindergarten, 270000 Euro kommen über Kanalgebühren herein und 212000 Euro über die Grundsteuer B. Erneut steigen in diesem Jahr Steuer- und Umlagekraft der Gemeinde.
Im Bereich der Ausgaben stehen im Verwaltungshaushalt die Personalausgaben mit gut zwei Millionen Euro ganz oben. Davon werden die 68 Beschäftigten der Gemeinde bezahlt, davon arbeiten allein schon 42 im Kindergarten. Erneut gestiegen ist die Kreisumlage, die eine Höhe von 1,25 Millionen Euro erreicht, 2018 waren es noch 1,18 Millionen Euro.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 244200 Euro reiche, um die ordentlichen Tilgungsausgaben von 228276 Euro abzudecken, gab Mader bekannt. Weitere größere Posten im Verwaltungshaushalt auf der Ausgabenseite sind die Ausgaben für den Unterhalt von Straßen, Gebäuden und Grundstücken in Höhe von knapp 570000 Euro (Vorjahr gut 185000 Euro). 117000 Euro fallen bei der Schulverbandsumlage an. An den Freistaat werden heuer 88300 Euro Gewerbesteuerumlage gezahlt. Nur mehr 48857 Euro fallen an Zinsen an.
Im Vermögenshaushalt schlagen neben der Zuführung vom Verwaltungshaushalt unter anderem noch Einnahmen aus der Veräußerung von Anlagevermögen in Höhe von knapp einer Million Euro zu Buche, ebenso 81000 Euro an Zuweisungen und Zuschüssen. Bei 126500 Euro liegt wieder die Investitionspauschale und 244000 Euro kommen durch die Zuführung vom Verwaltungshaushalt herein.
Diesen Einnahmen stehen diverse Ausgabenposten gegenüber, die größten liegen diesmal im Bereich der Tilgung von Krediten in Höhe von 478000 Euro, darin enthalten eine außerordentliche Tilgung in Höhe von 250000 Euro. Zur Deckung des Sollfehlbetrages 2017 sind 382000 Euro nötig, 125000 Euro sind jeweils für den Grundstückserwerb und für Baumaßnahmen vorgesehen. Ein weiterer sechsstelliger Ausgabeposten fällt durch die Zuführung zum Bausparvertrag in Höhe von knapp 220000 Euro an.
Mader gab bekannt, dass bei planmäßigem Haushaltsverlauf die Rücklagen bis 31.Dezember bei 832000 Euro liegen werden. Ebenso hob er die positiven Entwicklungen bei der Schuldentilgung der vergangenen Jahre hervor. Nachdem 2010 die Verschuldung der Gemeinde noch bei einem Höchststand von 3,27 Millionen Euro gelegen habe, seien die Schulden in den acht vergangenen Jahren kontinuierlich reduziert worden, sodass nach dem 31.Dezember 2019 voraussichtlich nur noch 732000 Euro zu tilgen sind.