Großkarolinenfeld – Einen Rekordhaushalt hat die Gemeinde Großkarolinenfeld für das Jahr 2019 aufgestellt. Mit einer Gesamtsumme von über 25,6 Millionen Euro ist das der größte Haushalt, den die Kommune je hatte. „Ist aber auch klar aufgrund der Maßnahmen, die darin enthalten sind“, sagte Bürgermeister Bernd Fessler bei der vergangenen Sitzung des Gemeinderates.
Die größten Posten sind der Rathausneubau sowie der Ausbau der Straßen in Großkarolinenfeld Süd. Hier betonte der Bürgermeister, dass es sich um eine Zwischenfinanzierung durch die Gemeinde handele und die Frage nach der Refinanzierung noch nicht endgültig geklärt sei. Man wisse noch nicht, ob es als Straßenausbaumaßnahme gelte und damit eine Erstattung vonseiten der Regierung von Oberbayern gebe, oder ob es als Erschließungsmaßnahme eingestuft werde und damit mit Beiträgen von den Anwohnern finanziert werden müsse.
Ein Plus bei der
Gewerbesteuer
Insgesamt, so der Bürgermeister, sei die Gemeinde finanzstark. „Alle Einnahmen sind auf einem guten Niveau“, betonte er. Der Haushalt setzt sich aus einem Verwaltungshaushalt in Höhe von 13808109 Euro und einem Vermögenshaushalt von 11853525 Euro zusammen. Die Mindestzuführung des Verwaltungshaushaltes zum Vermögenshaushalt in Höhe von 645000 Euro kann mit knapp 1,3 Millionen Euro deutlich übertroffen werden.
Erfreulich für die Gemeinde ist eine Zunahme der Gewerbesteuereinnahmen. Schon von 2017 auf 2018 haben sie sich um 15,2 Prozent erhöht. Für 2019 wurden sie auf 1,3 Millionen Euro geschätzt. „Das ist durchaus realistisch“, so Bürgermeister Fessler. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, die größte Einnahmequelle der Kommune, entwickelt sich positiv. Er wurde für 2019 mit über 5,1 Millionen Euro angesetzt. Bei den Schlüsselzuweisungen gab es eine freudige Überraschung im Rathaus. Statt der eingeplanten 1,5 Millionen Euro gibt es nun über 1,7 Millionen Euro vom Land Bayern. Zu den größten Ausgaben gehört die Kreisumlage, die sich mit über 3,4 Millionen Euro um 9,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht.
Bereits im Jahr 2018 wurde ein Kreditvertrag über 4,5 Millionen Euro mit der Bayern Labo abgeschlossen, der bis Ende Oktober 2019 abgerufen werden kann. Außerdem ist eine Kreditaufnahme in Höhe von über 1,6 Millionen Euro geplant, die insbesondere für die Zwischenfinanzierung des Straßenausbaus in Anspruch genommen werden soll.
Investitionen
vorgestellt
Werden beide Summen abgerufen, beträgt der Schuldenstand der Gemeinde zum Jahresende über 11,2 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde damit bei 1536,76 Euro liegen – 805,76 Euro über dem Durchschnitt anderer vergleichbarer Gemeinden mit 731 Euro. Die Rücklagen der Gemeinde liegen bei über 3,4 Millionen Euro.
Einige geplante Einzelposten stellte Kämmerer Wolfgang Oberfeld genauer vor. So sind im Verwaltungshaushalt 146000 Euro für die EDV und Digitalisierung der Verwaltung eingeplant. Ebenfalls für digitale Ausrüstung in den Grund- und Hauptschulen sind 20000 Euro vorgesehen. Damit sollen nötige Anschaffungen wie Beamer und Dokumentenkameras schon jetzt gekauft werden können, um nicht auf die Gelder aus dem beschlossenen „DigitalPakt Bayern“ warten zu müssen. 15000 Euro gibt es für Hocker, Tische, Laptops, Digitalkameras, Bücherregale, Teppiche und mehr, die im Kindergarten Pusteblume gebraucht werden. Im „Spatzennest“ gibt es neue Teppiche, Rollos, ein Whiteboard, ein Sonnensegel und mehr für 11000 Euro.
Im Vermögenshaushalt schlägt der Rathausneubau als größter Posten zu Buche. 500000 Euro sind für die Planung, 4,6 Millionen Euro für die Ausführung eingestellt. Über 2,5 Millionen Euro sind für den Straßenbau eingeplant, vor allem der Ausbau der Süd-Straßen schlägt hier zu Buche. Große Summen sind für Abwasser, Friedhof und Wertstoffhof (knapp 1,6 Millionen Euro) sowie Wirtschaftliche Betriebe/Wasserversorgung (über 1,2 Millionen Euro) veranschlagt, wobei auch hier die Tiefbaumaßnahmen der Süd-Straßen große Summen ausmachen.
Die Feuerwehr Großkarolinenfeld wird unter anderem mit 20000 Euro für eine Abgasabsauganlage in ihrer Halle bedacht. 3500 Euro sind für Neuanschaffungen der Feuerwehr Jarezöd eingeplant. Für die Schulen sind im Vermögenshaushalt rund 310000 Euro veranschlagt, unter anderem für die Erneuerung des Hartplatzes und ein Sonnendach am Pausenhof. Über 159000 Euro gibt es für die Kindergärten. Darin enthalten sind auch 50000 Euro für eine Grundlagenermittlung, die sich mit einem Kindergarten-Neubau beschäftigen soll. Ein großes Lob für die gute Arbeit bei der Aufstellung des Haushaltes gab es von Gemeinderat Josef Lausch (PLW) für den Kämmerer. Gefolgt von seiner Kritik, die sich insbesondere auf die hohen Schulden der Gemeinde bezog. „Damit kommen wir aufs Stockerl“, meinte er angesichts der überdurchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung. „Bei dem, was da auf die Gemeinde zukommt, wird mir Angst“, betonte Lausch, der als Kritiker des Rathausneubaus bekannt ist.
Vergleiche
„fast unmöglich“
Lilo Wallner (CSU) hielt dagegen, dass es fast unmöglich sei, eine Gemeinde hinsichtlich der Verschuldung und der allgemeinen Situation mit anderen zu vergleichen. Bürgermeister Fessler betonte, dass man in Großkarolinenfeld gute Politik gemacht habe und noch einige Entwicklungsflächen in der Hinterhand habe. Dr. Erwin Gutsmiedl (GBV) kritisierte, dass in Großkarolinenfeld viel gebaut werde, Tattenhausen aber zu kurz komme. Hier erinnerte der Bürgermeister an die hohen Ausgaben, um die Druckleitung in Tattenhausen zu erneuern. Mit vier Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat die Haushaltssatzung.