Neubeuern – Nach der Kommunalwahl 2014, die Bürgermeister Hans Nowak von der Bürgernähe Neubeuern für sich entscheiden konnte, wurde Martin Schmid (ebenfalls Bürgernähe) zum Zweiten Bürgermeister ernannt. Der Gemeinderat verzichtete damals darauf, einen Dritten Bürgermeister zu wählen. Nach Paragraf 16 der Geschäftsordnung des Marktgemeinderats wurde der Gemeinderat Konrad Stuffer (CSU) zu einem weiteren Stellvertreter ernannt. Im Fall der gleichzeitigen Verhinderung des Ersten und Zweiten Bürgermeisters übt er die gesamten gesetzlichen und geschäftsordnungsmäßigen Befugnisse des Ersten Bürgermeisters aus.
Da der Erste Bürgermeister Hans Nowak seit Ende Dezember 2018 krankgeschrieben und nicht abzusehen ist, wann der Vertretungsfall durch den Zweiten Bürgermeister endet und dies bis zum Ende der Wahlperiode andauern kann, schlug Schmid vor, dass formell ein Dritter Bürgermeister bestellt werden soll.
Probleme bei Terminen während des Tages
Sowohl Konrad Stuffer als auch andere Gemeinderäte sind laut Schmid zwar immer wieder kurzfristig „bei Bedarf eingesprungen“, aber es gebe auch offizielle Termine, die tagsüber absolviert werden müssen und da wäre es seiner Ansicht nach erforderlich, dass ein Dritter Bürgermeister diese Termine wahrnehmen würde.
Dr. Michael Gierlinger (SPD) bedankte sich beim Zweiten Bürgermeister für dessen Arbeit, die er bei nur teilweiser Befreiung von seiner Berufstätigkeit leiste und befürwortete neben Maria Antretter (Bürgernähe) und Wolfgang Scherer (Bürgernähe) die Wahl eines Dritten Bürgermeisters.
Aushelfen statt
neu wählen
Konrad Stuffer, Josef Paul und Thomas Schwitteck (CSU) sowie Christina zur Hörst (Freie Wähler) erklärten sich bereit, weiterhin vertretungsweise auszuhelfen und lehnten die Wahl eines Dritten Bürgermeisters ab. Konrad Stuffer wäre im Falle von Krankheit und Urlaub des Zweiten Bürgermeisters sowieso verpflichtet, sein Stellvertreteramt auszuüben, so die Begründung.
Bei der Abstimmung stimmten acht Gemeinderäte für die Wahl eines weiteren Bürgermeisters, sieben Räte stimmten dagegen. Schmid schlug für den Dritten Bürgermeister Sebastian Heibler (Bürgernähe) vor, der als Landwirt aus seiner Sicht am ehesten die Möglichkeit habe, auch Termine tagsüber wahrnehmen zu können. Drei andere Ratsmitglieder – deren Namen in der Sitzung fielen – erklärten, dass sie zur Kandidatur nicht bereit seien.
Amtseid
gleich abgelegt
In geheimer Wahl wurde bei 13 gültigen Stimmzetteln mit sieben, also mehr als der Hälfte, der abgegebenen Stimmen, Sebastian Heibler zum Dritten Bürgermeister gewählt. Er nahm die Wahl an und legte nach der Gratulation des Zweiten Bürgermeisters Schmid den Amtseid ab.