Riedering – Einstimmig stimmten die Gemeinderäte Riederings in ihrer jüngsten Gemeinderatssitzung für die zweckgebundene Kreditaufnahme für den Hochwasserschutz am Rothbach. Geschäftsleiter Dr. Andreas Uhlig fasste den Sachverhalt zusammen.
Mit dem Investkredit Kommunal Bayern der BayernLabo stehe den bayerischen Kommunen eine zinsgünstige, langfristige Finanzierungsmöglichkeit für ihre Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur zur Verfügung. Grundlage ist das KfW-Programm „IKK – Investitionskredit Kommunen“, das von der BayernLabo weiter zinsvergünstigt wird. Die Zinssätze werden dabei für die ersten zehn Jahre auf null Prozent ermäßigt. Über dieses Kreditangebot könne konkret ein Kredit von einer Million Euro für den Hochwasserschutz Rothbach als präventiver Katastrophenschutz aufgenommen werden, so Uhlig weiter.
Die Zinsbildung sei jeweils zehn Jahre. Laufzeiten seien aber auch länger möglich, dann aber mit dem Risiko eines steigenden Zinssatzes nach zehn Jahren verbunden. Aktuell liege der Zinssatz bei 0,00 Prozent. Insofern sei der Zeitpunkt für eine Kreditaufnahme günstig. Bis zu zwei Jahre seien tilgungsfrei, was bedeute: „Wir können den Zeitraum der Großinvestitionen noch ohne Rückzahlung überbrücken, müssten dann den Kredit jedoch innerhalb von acht Jahren tilgen, was eine jährliche Tilgungsbelastung von 125000 Euro ab 2021 zur Folge hat.“
Maik Hirthe (Wählergemeinschaft Söllhuben, WGS) erkundigte sich, ob der Kreditrahmen ausreichend sei. Sebastian Niedermaier (Freie Wählergemeinschaft Riedering, FWGR) hakte bei den Gesamtkosten nach. Bürgermeister Josef Häusler (WGS) erklärte, dass nur gefördert werde, was nicht bezuschusst werde beziehungsweise keine förderwürdige Maßnahme darstelle. Es gebe zudem noch keine Endrechnung.
Null-Prozent-Kredit zugestimmt
Dem Beschlussvorschlag, für den Hochwasserschutz Rothbach einen „Investkredit Kommunal Bayern“ bei der BayernLabo in Höhe von einer Million Euro, einer Laufzeit von zehn Jahren und einer tilgungsfreien Zeit von zwei Jahren aufzunehmen, folgten die Gemeinderäte einstimmig.