Nußdorf – Auf ausdrücklichen Wunsch des Südbayerischen Portlandzementwerks wird im Zusammenhang mit deren „Antrag auf wesentliche Änderung des in der Gemeinde Nußdorf am Inn, Ortsteil Überfilzen, betriebenen Steinbruchs“ ein förmliches Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die eingebrachten Einwendungen sollten am kommenden Dienstag erörtert werden (wir berichteten). Der Termin wurde jedoch vom Landratsamt abgesagt.
Der Genehmigungsantrag des Südbayerischen Portlandzementwerks mit allen vorgelegten Unterlagen einschließlich der Unterlagen für die standortbezogene Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit lagen für einen Monat bis zum 28. Mai in der Gemeindeverwaltung Nußdorf sowie im Landratsamt Rosenheim aus.
Die Öffentlichkeit hatte somit die Möglichkeit, Einwendungen gegen das Vorhaben schriftlich vorzubringen. Dazu sollte nun am kommenden Dienstag, 23.Juli, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Rosenheim um 9.30 Uhr eine Erörterung stattfinden.
„Dieser Termin wurde vom Landratsamt abgesagt“, erklärte Nußdorfs Erster Bürgermeister in der Gemeinderatssitzung. Er habe auch erst kurz zuvor von der Absage erfahren. Grund dafür sei, dass nun auch eine „spezielle artenschutzrechtliche Prüfung“ (saP) vorliegen würde.
Grundsätzlich sind bei der Zulassung und Ausführung von Vorhaben die Auswirkungen auf europarechtlich geschützte und auf national gleichgestellte Arten zu prüfen.
„Diese müsse nun auch ausgelegt werden, erklärte das Landratsamt, so dass vermutlich ein neuer Termin erst für September zustande kommen wird“, sagte der Rathauschef, der noch keinen neuen Termin nennen konnte. Bei der Gemeinde Nußdorf gingen rund 400 Einwendungen aus der Bevölkerung ein.
Wie viele Einwendungen beim Landratsamt außerdem noch eingegangen sind konnte Oberauer nicht in Erfahrung bringen. Zahlreiche Bürger hatten sich fest vorgenommen, an diesem Erörterungstermin auch persönlich im Landratsamt zu erscheinen.
Bereits Busse
organisiert
So wurden bereits Busse und Fahrgemeinschaften organisiert. „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, sagte Oberauer und kündigte an, dass der neue Termin rechtzeitig bekannt gegeben wird. Vielleicht findet der dann sogar in Nußdorf statt, weil der Großteil der Teilnehmer an der Erörterung aus Nußdorf kommt.