Großkarolinenfeld – Ziemliches „Kopfzerbrechen“ bereitet Großkarolinenfelds Bürgermeister Bernd Fessler die geplante Erschließung Am Kolberg mit Schlesierstraße sowie Egerlandstraße. Nun hat Planer Georg Schollerer vom Ingenieurbüro Roplan den Bauentwurf vorgestellt und der Gemeinderat hat sich erneut mit dem Thema befasst.
Die Egerlandstraße benötigt in Teilbereichen eine neue Trinkwasserleitung, dabei wird auch die Tragschicht auf der vorhandenen Frostschutzschicht erneuert. Kostenpunkt: Rund 147000 Euro. Die Schlesierstraße soll in einfacher Form ohne Gehweg erschlossen werden.
Problematisch wird es Am Kolberg. „Hier haben einige Anwohner schon Vorleistungen getroffen“, so der Bürgermeister. Jetzt käme mit der Erschließung ein dicker Batzen dazu.
Auf rund 429000 Euro würden sich die Kosten der geplanten Maßnahmen belaufen. Nach Erschließungsbeitragsrecht wären 90 Prozent der Kosten auf die Anlieger umzulegen. So einfach ist das Am Kolberg aber nicht.
Denn was wird auf welche Grundstücke umgelegt? Immerhin befinden sich die Flächen nördlich des Bebauungsplanes Kolberg II im Außenbereich. Und was müssen diejenigen Anwohner zahlen, die bereits Vorleistungen entrichtet haben? Beziehen sich die Vorleistungen auf den ursprünglichen Straßenbau vor vielen Jahren? Diese Auffassung wäre riskant für die Kommune. Denn je nach Rechtsauslegung könnte es sein, dass die Gemeinde bei einer Erschließung und Abrechnung der Straße Beiträge zurückzahlen müsste.
Die Verwaltung will nun prüfen, ob es möglich ist, dass die Betroffenen für die jetzt geplante Erschließung weniger zahlen müssen. Diese Frage lässt sich laut Fessler aber nicht ohne die Rechtsaufsicht beantworten. Immerhin seien Gemeinden verpflichtet, Einnahmen zu generieren. Maßgabe dabei soll es sein, das Vertrauen der Anwohner, die bereits Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag bezahlt haben, angemessen zu berücksichtigen.
Ein anderes Problem: Die Erschließung Am Kolberg scheint immer komplizierter zu werden. Ursprünglich war sie als Provisorium geplant, jetzt kommt immer mehr dazu. Die Häuser dort sind noch nicht an den Schmutzwasserkanal angeschlossen, was nun nachgeholt werden soll.
Dazu wird der Kanal aus der Schlesierstraße bis zum Tiefpunkt verlängert und über eine Pumpleitung zurückgeführt. Für das Regenwasser befindet sich auf der Fläche eine Bachverrohrung, die im Bereich der Straße defekt ist und erneuert werden muss. Hier sind noch Abstimmungsgespräche mit dem Wasser- und Bodenverband sowie mit den Anliegern notwendig, um das weitere Vorgehen festzulegen.
Außerdem schwierig: Die Straße Am Kolberg liegt teils auf privatem Grund, teils steht ein Zaun auf dem Grund der Straße. Eine umfangreiche Erschließung, etwa mit Gehweg über den Kurvenbereich hinaus, ginge nur, wenn Anwohner Grund abtreten würden. Wozu diese verständlicherweise nicht geneigt sind, denn dann wäre ja der Weg frei für die Erschließung und sie müssten einen Teil der Kosten tragen.
Wenn sich die sogenannte „endgültige Erschließung“ dagegen über die Frist April 2021 hinauszögert, kann die Gemeinde bei späteren Maßnahmen keine Erschließungskosten mehr von ihnen abrechnen.
Daher hat die Gemeindeverwaltung nun folgenden Vorschlag gemacht: die Straße Am Kolberg/Schlesierstraße wird hergestellt und unter einer noch zu treffenden Berücksichtigung der bereits geleisteten Vorauszahlungen abgerechnet.
Allerdings werden ab der Grenze des Bebauungsplanes Kolberg II nur die Kanäle erstellt und die Straße als Provisorium gebaut – ohne Randsteine und nur mit Tragdeckschicht. Man will lediglich die technischen Merkmale einer „erstmals hergestellten Straße“ erfüllen. Dafür gab es die Zustimmung des Gemeinderates. Die Kosten für die Maßnahme werden nun neu berechnet. Der Bau ist für die Zeit von Mai bis September geplant.khe