Eggstätt – Hans Schartner, der nicht mehr als Bürgermeister kandidieren wird, ging bei seiner letzten Bürgerversammlung mit teilweise offensiven Worten auf die Bereiche Verwaltung, Kindergartenneubau, Sanierung Grundschule, Wohnungsbau, Breitband und Feuerwehr ein.
Was das Thema Personalwechsel im Rathaus betreffe, so sei für Einstellungen der Gemeinderat zuständig. Nicht seine Vertretung habe „alles richten müssen.“ (Schartner war für gute acht Monate krankheitsbedingt nicht im Amt und kehrte erst diesen Sommer wieder zurück, Anm. der Red.).
Am Schuldenabbau von über drei Millionen Euro in den letzten Jahren seien alle beteiligt. Er wolle herausstellen, dass „nicht allein der Kämmerer für die gute Haushaltslage zuständig“ sei, „sondern immer noch der Bürgermeister.“ Mit diesem Satz spielte er auf eine Aussage des stellvertretenden Bürgermeisters an, der im Dezember 2018 dem damaligen Kämmerer namentlich dankte und auch die „herausragende Leistung… durch die engagierte Zusammenarbeit von Kämmerei und Gemeinderat“ lobte.
Kämmerin Diana Durnev stellte anschließend einige Zahlen aus dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt vor, ehe Geschäftsleiter Hans-Joachim Kaiser sich zum Thema Straßenausbaubeteiligung äußerte. So erläuterte er die Gesetzeslage bei den Straßenausbaubeiträgen und die Entscheidung des Gemeinderates, von einem Baubeginn für die bereits geplanten Straßen bis 2021 abzusehen.
Schartner befand: Die jährlichen Zuschüsse seien „lächerlich“ und ließen die Gemeinde hängen. „Wie soll eine Gemeinde aus dem Haushalt heraus Straßen ausbauen, wenn dafür kein Geld mehr vorhanden ist?“ Es werde darauf hinauslaufen, dass „lieb gewordene freiwillige Leistungen der Gemeinden dann nicht mehr ohne Weiteres möglich sein werden.“
Schartner ging in einem Foto-Streifzug durch die verschiedenen Aufgabenbereiche und erwähnte auch einige Auftrags- und Fördersummen. Die Sanierungsarbeiten an der Grundschule werden im Sommer nächsten Jahres umgesetzt werden. Das Auftragsvolumen betrage mindestens 2,2 Millionen Euro, von denen allerdings knapp 1,6 Millionen bezuschusst werden.
Der Breitbandausbau der ersten Stufe sei abgeschlossen. Für den sogenannten Höfe-Bonus mit Ausbau in Glasfaser werden für die Gemeinde nochmals 690000 Euro Kosten anfallen, von denen aber 80 Prozent bezuschusst werden. Dem Gemeinderat gab er diesbezüglich mit auf den Weg: „Hierzu muss der Gemeinderat frühzeitig an die Eigenbeteiligung von circa 140000 Euro denken, die im Haushalt ab 2021 zu berücksichtigen ist.“
Was den Wohnungsbau angehe, so sei die Gemeinde gut aufgestellt: „In Eggstätt wurden in den letzten zehn Jahren über 170 Wohnungen neu errichtet.“ Nichtsdestotrotz brauche es weiteres Bauland und Grundstücke, was aber hinsichtlich der Bezahlbarkeit und der Auflagen nicht so einfach sei. Auch wenn über dem geplanten Kindergartenneubau Wohnungen geplant seien, dürfe die Finanzierung dieses Projekts nicht zulasten anderer wichtiger Vorhaben gehen.
Deshalb forderte er „eine Verschuldung mit Augenmaß… und gut (zu) überlegen, was in den Wochen und Monaten den Bürgerinnen und Bürgern versprochen wird.“
Kein Fitnesskeller
ohne Fluchtweg
Bezüglich Feuerwehrhaus fasste Schartner die Ausgangslage wie folgt zusammen: Ein zweiter Rettungsweg fehlt, sodass der Fitnessraum im Keller geschlossen werden musste, die Besprechungen über eine abschließende Planung liefen noch. Um die Feuerwehr einsatzfähig zu halten, habe man eine neue Schlauchwaschanlage bestellt sowie zwei Feuerwehrkameraden den Führerschein mit jeweils 2500 Euro bezuschusst.
Überhaupt ließ Schartner auf das Ehrenamt nichts kommen: Ausführlich lobte er das Burschenfest, das im Sommer sechs Tage lang auf dem Hartseegelände gefeiert wurde, und das Engagement der Vereine. So seien beispielsweise beim Eggstätter Ferienprogramm über 20 Aktionen gelaufen, knapp 200 Kinder haben daran teilgenommen. Er wünsche sich auch weiterhin so viel gesellschaftliches Engagement und ein „Ja“ zum Ehrenamt. Dies sei das „Schmieröl der Gemeinde“ und „kann nie mit Geld bezahlt werden..