Bauausschuss: Kein Streit um Sitze

von Redaktion

Stephanskirchen – Wäre die Legislaturperiode des Gemeinderats nicht ohnehin in vier Monaten beendet, hätte es in der jüngsten Sitzung in Stephanskirchen vermutlich eine heftigere Debatte gegeben. Auslöser war die Umbesetzung der CSU-Vertreter im Bauausschuss. Da Gemeinderat Toni Forstner die CSU-Fraktion verlassen hat und bis auf Weiteres fraktionslos ist, nominierte die CSU Günther Juraschek als Nachfolger. Da Forstner aber nach Karl Mair (jetzt Parteifreie) schon der zweite Gemeinderat ist, der der CSU-Fraktion 2019 den Rücken kehrte, waren Vertreter anderer Fraktionen – vor allem Hubert Lechner (Parteifreie) – der Auffassung, dass die Sitzverteilung nicht mehr den Mehrheitsverhältnissen im Gemeinderat entspreche. Sie baten in der November-Sitzung um Überprüfung. Geschäftsleiter Georg Plankl kam dem nach und stellte fest, dass sich laut Geschäftsordnung des Gemeinderates keine Änderung ergebe. Der CSU stehen nach wie vor drei Sitze zu, SPD, Grüne, Parteifreie und Bayernpartei haben jeweils einen Vertreter im Ausschuss. Streiten wollten sich die Räte in der letzten Sitzung des Jahres darüber nicht mehr, „es sind ja eh nur noch maximal vier Bauausschusssitzungen“, so Lechner. Im örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss ergäbe sich aus der Geschäftsordnung des Gemeinderats sogar eine Umverteilung von der CSU hin zu den Grünen. Diese kommt aber nicht mehr zum Tragen. Denn die Jahresrechnung 2017 ist geprüft, die Jahresrechnung 2018 könnte erst Anfang 2020 geprüft werden – was die vier Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses den Mitgliedern des ab 1. Mai amtierenden Gemeinderats überlassen wollen. Deswegen ist eine Änderung der Ausschussbesetzung nicht vorgesehen. Im Bauausschuss übernahm Günther Juraschek für die nächsten vier Monate den Sitz von Toni Forstner. syl

Artikel 5 von 11