Zum Bericht „Finanzielle Schieflage gemeinsam in sechs Jahren begradigt“ im lokalen Teil:
Die Ausführungen zur Finanzpolitik der Gemeinde Aschau sind ein Beweis dafür, dass Herr Solnar mit dem Amt des Bürgermeisters überfordert ist. Nicht nur, dass er sich hinter vertraulichem innerdienstlichen Schriftverkehr seiner Angestellten versteckt, nein, auch für die Aussagen zur Schuldenfreiheit übernimmt er keine Verantwortung. Das Schlimmste ist aber, dass er mit der Wahrheit auf Kriegsfuß steht.
Solnar hat in der FWG-Aufstellungsversammlung gesagt, die Gemeinde sei quasi schuldenfrei. Dabei war von 3,8 Millionen Euro Schulden die Rede. In Wahrheit betragen die Gesamtschulden aber 6,2 Millionen Euro. So steht es im Haushalt 2019.
Auch hat der Schuldenstand bei seiner Amtsübernahme 2014 nicht rund zwölf Millionen Euro betragen. In der Jahresrechnung zum 31.Dezember 2013 waren Gesamtschulden von 8,1 Millionen Euro vorhanden. Dazu hat Solnar im August 2014 ein Darlehen von 566000 Euro aufgenommen.
Außerdem meint Solnar, die Schuldenentwicklung auf eine Rekordhöhe zwischen zehn und zwölf Millionen sei falsch. Die Wahrheit ist, dass zur Finanzierung der Ausgaben für den Haushalt 2020 eine Schuldenaufnahme von 5,3 Millionen notwendig ist und dies bedeutet, dass die Gesamtschulden zum 31.Dezember 2020 auf mindestens 10,9 Millionen ansteigen, denn dabei geht Solnar noch von 2017 ermittelten Baukosten für die Sporthalle von 7,5 Millionen Euro aus (siehe Seite 91 Vorbericht zum Haushalt 2019).
Dies sind nur wenige Punkte der verfehlten Finanzpolitik des Bürgermeisters. Ich wäre gerne bereit, im Rahmen der am 28.Januar geplanten Podiumsdiskussion eine Information über die Finanzen aus den Haushaltsplänen der letzten sechs Jahre zu geben. Die Aschauer Bürger könnten sich dann selbst ein Bild von der Wahrheit machen.
Franz Kratzer
Aschau