Obing – Der Obinger Haushaltsplan sieht hohe Ausgaben für Grunderwerb und Ortskerngestaltung vor. Wofür außerdem noch Mittel notwendig sind, darüber informierte Bürgermeister Sepp Huber (Freie Wähler) den Gemeinderat in der letzten Sitzung vor der Wahl.
Die finanzielle Entwicklung der Gemeinde ist laut Huber als sehr positiv zu bewerten. Obing habe in den vergangenen sechs Jahren Schulden abgebaut und die Rücklagen erhöht. Das Gemeindevermögen wurde in dieser Zeit um rund sechs Millionen Euro auf rund 30 Millionen Euro gesteigert.
Die Negativfolgen der guten Haushaltslage
Nun ging es im Gemeinderat darum, einen genauen Blick auf das Haushaltsjahr zu werfen, das einen Verwaltungshaushalt mit 7,95 Millionen Euro und einen Vermögenshaushalt mit 5,8 Millionen Euro vorsieht. Damit liegt das Haushaltsbudget im Bereich des Vorjahres. Der Entwurf sieht zum Haushaltsausgleich eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 739924 Euro und eine Kreditaufnahme von 600000 Euro vor, die als Zwischenfinanzierung für den Grunderwerb für das Gewerbegebiet verwendet werden soll.
Als wichtigste Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Einnahmen aus den Steuerbeteiligungen mit rund einer Million Euro Gewerbesteuer und 2,598 Millionen Euro Einkommenssteuer angesetzt. Die Schlüsselzuweisung liegt bei etwa 806000 Euro.
Die Kreisumlage ist der größte Ausgabeposten. Aufgrund der höheren Umlagekraft wurden rund 2,4 Millionen Euro veranschlagt.
Die bedeutendsten Ausgaben im Vermögenshaushalt sind etwa 1,5 Millionen Euro für den Grunderwerb für das Gewerbegebiet Kienberger Straße, knapp 1,7 Millionen Euro Erschließungskosten für das Baugebiet Schalkhamer Straße II, 800000 Euro für den Bau der Gemeindeverbindungsstraße Honau, 270000 Euro für den Unterhalt der Gemeindestraßen und die Erschließung der Weiler und Höfe, jeweils knapp 160000 Euro für Schulausstattung, Digitalisierung und Breitbandanschluss der Grund- und Mittelschule sowie die Radbegleitinfrastruktur. Etwa 350000 Euro werden für den Ausbau der Breitbandversorgung sowie jeweils 100000 Euro für die Kanalsanierung und das Konzept zur Gestaltung der Ortsdurchfahrt bereitgestellt.
Dem stehen zu erwartende Einnahmen aus Fördergeldern, Erschließungskostenbeiträgen und Grundstücksverkäufen in Höhe von 3,9 Millionen Euro gegenüber. Neben den Investitionen in den Grunderwerb und Baumaßnahmen ist die Tilgung von laufenden Krediten mit 291818 Euro ein wichtiger Posten im Obinger Vermögenshaushalt 2020. Die Rücklage weist zum Jahresende 2018 einen Bestand von 1,982 Millionen Euro auf. 2019 war eine Rücklagenentnahme von rund 719000 Euro vorgesehen. Aufgrund der positiven Haushaltsentwicklung wird jedoch nur eine Entnahme von 300000 Euro erforderlich sein. Für die Finanzierung der anstehenden Projekte steht damit eine Rücklage von rund 1,69 Millionen Euro zur Verfügung.
Der Schuldenstand Ende 2019 betrug 2,579 Millionen Euro, das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung der 4294 Einwohner von 533,53 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt in diesem Jahr nur 286761 Euro. Damit wurden die Vorgaben der Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Kredittilgung nicht erfüllt. Grund dafür sind die guten Steuereinnahmen, die sich in einer niedrigen Schlüsselzuweisung und einer satten Kreisumlage widerspiegeln.