Kiefersfelden – Mit einem für viele mehr oder weniger überraschend schlechten Wahlergebnis geht die SPD aus den Kommunalwahlen in Bayern vom 15. März heraus. Das treibt auch den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Kiefersfelden, Burkhard Sunder, um.
In einem Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen analysiert er das Ergebnis seiner Partei und die Ursachen. Für Burkhard Sunder ist das Wahlergebnis „ein weiterer Schritt der SPD, auch gerade in Bayern in die politische Bedeutungslosigkeit zu versinken“.
Ehemals
stolze Volkspartei
Das Bild „dieser ehemals so stolzen Volkspartei“ bereite ihm „größte Sorgen“. Seiner Meinung nach seien gerade die derzeit in der Verantwortung stehenden Personen sowohl auf Landes-, Bezirks-, Kreis- und auch Ortsvereins-Ebene besonders gefordert. Jeder sollte sich fragen, ob er in der Lage ist, die Situation kurzfristig wieder in eine vertretbare Richtung umzulenken“. Das beinhalte auch die Suche nach Fehlern, die in der Vergangenheit gemacht worden sind. Viele seiner Parteigenossen behaupteten, dass die Agenda-Politik vom damaligen SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder das auslösende Moment für den Niedergang der Partei gewesen sei.
Diese umstrittene Reform sah unter anderem mehr Eigenverantwortung für den Bürger und weniger für den Staat vor. Die „Agenda 2010“ habe die deutsche Arbeitswelt umgekrempelt und die Sozialdemokraten gespalten. Für den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden allerdings sei der damalige Schritt „der richtige“ gewesen. Er frage sich, „wo unser Land heute wäre ohne die zwar einschneidenden aber nun mal völlig gerechtfertigten Entscheidungen der damaligen Bundesregierung unter Gerhard Schröder“.
In diesem Streit habe man die eigentlichen Aufgaben der Politik völlig aus den Augen verloren. Diese wären „den Menschen mit all seinen Sorgen in den Mittelpunkt zu stellen, Steuern zu senken, um den Bürgern Luft zum Atmen zu geben und die Chancengleichheit nicht nur zu verkünden, sondern sie auch zu realisieren. Zudem sollten Leistungswillige gefördert und soziale Hilfe denjenigen gewährt werden, die durch Krankheit oder anderweitig unverschuldet in eine Notlage geraten sind“. Um wieder als die Volkspartei gewählt zu werden, sind für den SPD-Funktionär enorme Anstrengungen nötig: „Wir müssen die große Mitte unserer Gesellschaft wieder mit ihren Interessen vertreten, nicht diejenigen, die sich bewusst an den Rand der Gesellschaft stellen und die Sozialsysteme ausnutzen“.
„Schluss mit
dem Märchen“
Schluss sein soll seiner Auffassung nach auch „mit dem Märchen, dass das Programm vor der Persönlichkeit steht“, denn für ihn bestimme die Person mit dem entsprechenden Charisma die Ausrichtung des Programms und nicht andersherum. In diesem Kontext sehe er auch die Quotenregelung. Im Vordergrund müsse die Qualität der Personen stehen.