Chiemgau – Umstritten waren sie, die Kommunalwahlen in Bayern, angesichts der Corona-Krise. Selbst die für die Stichwahlen durchgesetzten Briefwahlen standen vielerorts in der Kritik angesichts der Pandemie und der Infektionsgefahr. Dass Demokratie im Zweifel wichtiger als Corona ist, zeigt sich an einer Meldung des Innenministeriums: Die konstituierenden Sitzungen der neuen Kreistage und Gemeinderäte seien unverzicht- und unaufschiebbar. Was bedeutet das für die Gemeinden und wie werden die neuen Bürgermeister und Räte in ihre Aufgaben starten?
Für die Verwaltungsgemeinschaft Halfing, Höslwang und Schonstett wird es Mitte Mai ernst. In der Halfinger Mehrzweckhalle findet am Montag, 11. Mai, um 19.30 Uhr die erste Sitzung des neuen Rates statt. Schonstett folgt am 13. Mai um 19.30 Uhr in der dortigen Mehrzweckhalle. In Höslwang geht es am Donnerstag, 14. Mai, um 19.30 Uhr weiter, noch ist nicht klar, ob im Schulungsraum im Feuerwehrhaus oder im Gasthaus Gehrlein – dort natürlich ohne Bewirtung. Auch hier wird der Sicherheitsabstand beachtet, nach Auskunft von Geschäftsleiter Binder sei geplant, dass jeder Gemeinderat einen eigenen Tisch bekommen soll. Außerdem werde der Raum gut gelüftet. Innenminister Hermann stellte klar, dass die Gesundheitsrichtlinien und Empfehlungen der Gesundheitsbehörden beachtet werden müssen. Binder weist ebenfalls ausdrücklich darauf hin, dass natürlich niemand teilnehmen dürfe, der bereits erkrankt oder in Quarantäne ist. Zuschauer seien grundsätzlich willkommen, man rechne jedoch nicht mit einem „Run“ von Besuchern auf die Vereidigung. Im Zweifel werde man laut Binder die Zahl der Besucherplätze begrenzen.
Daniel Mair wird der neue Bürgermeister in Frasdorf und tritt zum ersten Mal am Dienstag, 12. Mai, in der Lamstoahalle an. „Ich hätte es mir natürlich anders gewünscht. Aber ich sage auch: Familie und Freundeskreis sollen nicht kommen. Meine Eltern sind Risikopatienten“, sagt Mair. Eine Frage der Vernunft, wobei es grundsätzlich Besuchern möglich ist, zur Sitzung zu kommen. „Die Teilnahme vor Ort zählt als triftiger Grund, sein Haus zu verlassen“, bestätigt auch Innenminister Herrmann. Ein bisschen Wehmut klingt bei Daniel Mair auch durch: weder Wahlparty, noch Vereidigungsfeier. „Dafür freue ich mich schon sehr auf meine neue Aufgabe.“
Ebenfalls am Dienstag,, 12. Mai, wird der neue Rat in Aschau vereidigt. Um 19 Uhr treffen sich die künftigen Kommunalvertreter in der Festhalle Hohenaschau, ebenfalls mit weit auseinander gestellten Tischen. Außerdem gebe es Desinfektionsmittel und Handschuhe. Die neuen Räte und Besucher sollten Masken nach Möglichkeit mitbringen, außerdem bemühe sich die Gemeinde, diese bereitzustellen, sagt Elisabeth Linhuber, Fachbereichsleiterin Hauptverwaltung in der Gemeinde Aschau. Bis zu 100 oder 120 Menschen können zugelassen werden, falls sie der ersten Sitzung beiwohnen wollten. Allerdings sei man aktuell noch in der Vorbereitung und von aktuellen Entwicklungen abhängig.
In der Gemeinde Eggstätt findet die konstituierende Sitzung ebenso am Dienstag, 12. Mai, um 19 Uhr statt, diesmal ausnahmsweise in der Hartseehalle. „Wie auch bereits bei der letzten Sitzung des Gemeinderates werden wir auf einen ausreichenden Abstand der Gemeinderäte und Zuschauer achten. Wir werden den Gemeinderäten empfehlen, gegebenenfalls Mund-Nasen-Masken mitzunehmen und versuchen auch, eine gewisse Anzahl zur Verfügung zu stellen“, sagt Achim Kaiser, Leiter der Verwaltung in Eggstätt. Zuschauer würden natürlich zugelassen, wobei noch nicht ganz klar sei wie viele angesichts der Abstandsgebote genau teilnehmen könnten.
In Pittenhart geht es los am Montag, 4. Mai, um 19 Uhr. In der Mehrzweckhalle werden Tische so weit voneinander entfernt, dass der durch Corona notwendige Abstand eingehalten werden kann. Auch Besucher dürfen teilnehmen, ebenfalls mit ausreichendem Abstand der Besucherstühle. Wobei Geschäftsstellenleiter Mörner in den letzten Jahren erlebt hat, dass die konstituierende Sitzung für die Bürger nicht so interessant sei. Er rechne daher nicht mit einem Besucheraufkommen. Ebenso sei kein Einsatz von Internet und Video notwendig.
In Bad Endorf hingegen steht noch nicht fest, wann und in welchem Rahmen die Vereidigung stattfindet. Dies werde vermutlich gegen Mitte oder Ende der kommenden Woche abgestimmt, so die Information aus dem Rathaus.