Oberaudorf – Normalerweise stehe im Kursaal kein Pult, sagte Erster Bürgermeister Dr. Matthias Bernhardt (Freie Wählerschaft). Heute sei aber ein besonderer Anlass. Die konstituierende Sitzung nutzte der neue Rathauschef, um einige Worte an den Gemeinderat zu richten.
Ruf nach gutem
Miteinander
„Es geht nicht um uns, sondern es geht darum, sich in den Dienst der Gemeinde zu stellen“, machte er deutlich. Lösungen müssten erarbeitet werden, die die Gemeinde als Ganzes berücksichtigt. Sein Wunsch sei es, dass der Gemeinderat „schnell und effektiv“ zusammenarbeite, und dass die Sitzungen „kompakt und effektiv“ gestaltet werden. Nicht alles solle beliebig oft wiederholt werden. Wichtig sei ihm außerdem ein gutes Miteinander und Kompromissfähigkeit: „Politische Arbeit setzt Kompromissfähigkeit voraus.“ Er hofft auf eine offene und konstruktive Kultur, denn der Gemeinderat trage die Verantwortung für Oberaudorf und seine Bürger. Abschließend verkündete Bernhardt, dass er sich auf eine respektvolle künftige Zusammenarbeit freue. Im Anschluss forderte der Bürgermeister die elf neuen Gemeinderatsmitglieder auf, ihren Amtseid abzulegen. Nicole Herm, Regina Götze, Michael Mermigkas (allesamt von den Grünen), Herbert Trattner (SPD), Susanne März, Benno Fürbeck, Thomas Brandlhuber, Daniela Bernhardt, Stefan Hirnböck, Ursula von Redwitz (allesamt Freie Wählerschaft) und Franz Hefter (Bayern Partei) erhoben sich und wiederholten die Eidesformel. Dann wählte der Gemeinderat den Zweiten und Dritten Bürgermeister: Als Stellvertreter wurden Alois Holzmaier (CSU) und Stephan Bruhn (Freie Wählerschaft) vorgeschlagen. Durchsetzen konnte sich Holzmaier, der mit elf zu neun Stimmen erneut zum Zweiten Bürgermeister gewählt wurde. Für den Posten des Dritter Bürgermeisters traten Max Resch (Freie Wählerschaft) und Nicole Herm an. Max Resch wurde mit elf zu acht Stimmen zum Dritten Bürgermeister ernannt. Im nächsten Punkt wurde über die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts gesprochen. Einstimmig wurde beschlossen, dass die bisherige Satzung bis zu einem Neuerlass der Geschäftsordnung weiterhin bestehen bleibt. Lediglich die Größe des Gemeinderats (von 16 auf 20 Mitglieder) sowie die Größe der Ausschüsse werden angepasst. Bislang waren die Ausschüsse (Finanzausschuss, Bau- und Umweltausschuss sowie Werk- und Abwasserausschuss) mit sechs Mitgliedern und einem Vorsitzenden besetzt. Künftig möchte man den Ausschuss um einen Sitz – also sieben Mitglieder – erweitern. Der Rechnungsprüfungsausschuss soll von vier auf fünf Sitze – inklusive Vorsitzenden – erhöht werden. „Somit hätten wir ein äquivalentes Ergebnis zum Wahlergebnis“, erklärte Bürgermeister Bernhardt.
Zeitnahe
Besetzung geplant
Die Ausschusssitze sollen zeitnah besetzt werden. Bislang seien bei der Verwaltung noch keine Vorschläge der Parteien, Fraktionen und Ausschuss-Gemeinschaften eingegangen. Bis Ende der Woche sollen die Ausschussmitglieder beziehungsweise deren Stellvertretung schriftlich benannt werden. Die Geschäftsordnung gelte weiterhin, bis es Änderungswünsche gebe. Diese seien bis Ende Juli vorzulegen.