Neubeuern – Um die nötigen Abstände einhalten zu können, fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderats Neubeuern in der Beurer Halle statt.
Im neuen Gemeinderat gibt es vier Fraktionen: CSU, Beurer Bürgernähe, Freie Wähler und SPD/Grüne. Alle vier sind gleich stark mit jeweils vier Gemeinderäten besetzt.
Bürgermeister Christoph Schneider (Unabhängige Neubeurer), der bereits im November des vorigen Jahres in einer vorgezogenen Bürgermeisterwahl gewählt worden ist, nahm zu Beginn der Sitzung den neu gewählten Gemeinderäten Wolfgang Sattelberger (CSU), Hans Warter (Beurer Bürgernähe), Theresa Fritz und Andreas Ackermann (Freie Wähler), Johannes Gall und Viola Frohwein (SPD/Grüne) den Amtseid ab.
Bevor über die stellvertretenden Bürgermeister und die Besetzung der Ausschüsse abgestimmt wurde, stellte Schneider die „Neubeurer Erklärung“ vor. Diese Erklärung soll als Ergänzung zur Geschäftsordnung des Marktgemeinderates dienen. Die Geschäftsordnung regelt dabei die kommunalrechtlichen Abläufe und den Geschäftsgang der Gemeinde, während die „Neubeurer Erklärung“ die Arbeitsethik und die Arbeitsweise des Rats für die am 1. Mai 2020 beginnende Wahlzeit definiert. Die Gemeinderäte bekräftigten ihre Zustimmung mit ihrer Unterschrift.
Diskussionsbedarf gab es darüber, ob ein Dritter Bürgermeister oder ein weiterer Bürgermeisterstellvertreter gewählt werden sollte. In der abgelaufenen Legislaturperiode wurde zu Beginn ein weiterer Bürgermeisterstellvertreter bestimmt, aber nachträglich im Juli vergangenen Jahres aufgrund der Erkrankung des Ersten Bürgermeisters ein Dritter Bürgermeister gewählt. Mehrheitlich entschied sich der neue Gemeinderat dafür, keinen Dritten Bürgermeister, sondern einen Bürgermeistervertreter zu wählen.
Zum Zweiten Bürgermeister wurde mit 14 Stimmen Wolfgang Sattelberger (CSU) gewählt, zwei Stimmen entfielen auf Martin Schmid (Bürgernähe) und eine Stimme auf Viola Frohwein (SPD/Grüne).
Bürgermeisterstellvertreter wurde mit 13 Stimmen Hubert Lingweiler (SPD/Grüne). Auf den Gegenvorschlag Sebastian Heibler (Beurer Bürgernähe) entfielen vier Stimmen.
Als Neuerung wurde beschlossen, die Ausschüsse der vorherigen Legislaturperioden mit Ausnahme des Rechnungsprüfungsausschusses in zwei großen Ausschüssen zusammen zu fassen.
Bürgermeister Christoph Schneider betont, dass es ihm ganz wichtig ist, mit der konstituierenden Sitzung für Neubeuern einen guten Neuanfang geschafft zu haben.