Stephanskirchen – Das Coronavirus und die Kommunen, Thema landauf und landab, zuletzt auch in Berlin. Und im Stephanskirchener Gemeinderat. „Wir sind bisher gottlob ziemlich verschont geblieben“, so Bürgermeister Karl Mair. Ins Detail ging dann Geschäftsleiter Georg Plankl.
Natürlich verursache die Pandemie einen deutlichen Mehraufwand an Arbeit, auch in der Gemeindeverwaltung, so Plankl. Das beginne schon damit, dass an einer provisorisch errichteten „Pforte“ die Maskenpflicht überwacht wird und die Ansprechpartner der jeweiligen Besucher notiert werden, um gegebenenfalls die Infektionskette nachvollziehen zu können. „Das macht unser Auszubildender hervorragend“, so das Lob des Geschäftsleiters.
Fehlalarm in einer Flüchtlingsunterkunft
Stephanskirchen hat, wie andere Gemeinden auch, Mitte April das „Kontaktmanagement“ vom Landratsamt übernommen. Heißt: Mitarbeiterin Ursula Dreischl kümmert sich um unmittelbar betroffene Bürger, erklärt denen die Verhaltensregeln bei einer Corona-Infektion und gibt die Quarantäne-Anordnungen des Landratsamtes weiter. Nennenswerte „Hot Spots“ habe es in Stephanskirchen keine gegeben, so Plankl. Ein Verdachtsfall in der Flüchtlingsunterkunft am Astenacker vor gut vier Wochen habe sich glücklicherweise sehr schnell als Fehlalarm herausgestellt. „Wir liegen mit unseren Fallzahlen unter dem Landkreisdurchschnitt“, fügte der Bürgermeister an.
Das Leben in der Gemeinde nimmt, so gut es die Vorschriften zulassen, wieder etwas Fahrt auf. Zwar sind die Turnhallen nach wie vor für den Schul- und Vereinssport nicht zu nutzen, aber Spielplätze und Bücherei sind wieder zugänglich, Einzelunterricht in der Musikschule gibt es auch wieder. Der Badeplatz am Simssee war und ist zugänglich. Ein Ferienprogramm wird vorbereitet, ob und wie es dann stattfinden kann, das ist noch offen. Da ist die Gemeinde auf Vorgaben des Gesundheitsministeriums angewiesen.
Und die gibt es bisher nicht. Geschäftsleiter Plankl war über die Informationspolitik der Staatsministerien hörbar verärgert: Die Gemeinden erführen „von oben“ gar nichts, die Ministerien versteckten sich geradezu hinter Ministerpräsident Markus Söder.
Wie die Gemeinde den Vereinen helfen kann, dass ein Vereinsleben überhaupt möglich ist, dass Jahresversammlungen und ähnliche Veranstaltungen stattfinden können, das war auch Thema der neuen Arbeitsgruppe „Corona-Pandemie“ des Gemeinderates. Es gebe Überlegungen, auch im Hinblick auf ausreichend große Versammlungsstätten, sagt die Dritte Bürgermeisterin Steffi Panhans, Mitglied der Arbeitsgruppe, auf Nachfrage der Heimatzeitung. Ein spruchreifes Ergebnis liege aber noch nicht vor.
Kraftakt beim Katastrophenschutz
Das Vereinsleben kam und kommt auch bei den beiden Feuerwehren im Ort zu kurz, aber die Frauen und Männer der Wehren sehen sich trotzdem öfter, Einsätze werden auch in Zeiten der Corona-Pandemie gefahren. Die Feuerwehr Stephanskirchen hat zudem einen Kraftakt hinter sich: Zwölf ihrer Mitglieder leisteten im Rahmen des Katastrophenschutzes rund 600 Stunden Unterstützungsarbeit im Landratsamt.
Finanziell seien die Auswirkungen des Coronavirus‘ auf die politische Gemeinde bisher überschaubar, hieß es im Gemeinderat. Die Anträge auf Herabsetzungen oder Stundungen der Gewerbesteuer summieren sich laut Verwaltung auf etwa 100000 Euro. Dementsprechend sorgte auch die Ankündigung der Bundesregierung, gemeinsam mit den Bundesländern für Ausfälle bei der Gewebesteuer einstehen zu wollen, in Stephanskirchen nur für mäßige Begeisterung. Zweiter Bürgermeister Robert Zehetmaier sagte auf Nachfrage der Heimatzeitung, das sei ein „guter Anfang“. Wenn es denn so komme, habe die Gemeinde weniger Probleme.
Steffi Panhans freute sich ebenfalls über die Ankündigung aus Berlin, mahnte an, dieses Geld dann aber auch zu investieren und damit weitere Einbußen bei den heimischen Firmen abzumildern. Dies müsse nach Ansicht der Corona-Arbeitsgruppe ohnehin Ziel der Gemeinde – aber auch aller Stephanskirchener – sein. Einen ersten Schritt sei die Gemeinde schon gegangen, indem sie der Gastronomie größere Freiheiten bei den Außenflächen gebe als bisher üblich.
Die von der Bundesregierung angekündigte unbefristete Unterstützung bei den Kosten für die Unterbringung von Sozialhilfeempfängern trifft Stephanskirchen kaum, so Beate Göbel von der Gemeindeverwaltung. Sie ist für die Liegenschaften zuständig,
Im Regelfall würden diese laufenden Kosten vom Jobcenter oder anderen Stellen übernommen. Interessanter sei es vermutlich, ob sich der Bund auch an den Kosten beteiligt, die für die Gemeinde anfallen, wenn völlig vermüllte oder runtergewohnte Unterkünfte geräumt, renoviert oder saniert werden müssen. Denn diese Kosten trage die Gemeinde allein.