Griesstätt – Die Gemeinde muss heuer keine neuen Kredite aufnehmen, ihr Schuldenstand wird bis Ende des Jahres um rund 270000 Euro auf knapp 460000 Euro gesunken sein. Damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung der Griesstätter Bürger mit rund 250 Euro deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 592 Euro vergleichbarer Gemeinden. Dies wurde in der jüngsten Sitzung des Griesstätter Gemeinderats deutlich.
Auf der Tagesordnung standen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2020 der Gemeinde, die vom Gremium verabschiedet werden sollten. Mithilfe einer bildlichen Präsentation erklärte Geschäftsleiter Thomas Mader die wichtigsten Daten und Entwicklungen der Gemeindefinanzen für die nächsten Jahre, die im Vorfeld bereits vom Finanzausschuss beraten worden waren.
Haushalt mit
Gesamtvolumen von
6,6 Millionen Euro
Mit einem Gesamtvolumen von rund 6,63 Millionen Euro fällt der neue Haushalt laut Mader erneut etwas höher aus als der des vergangenen Jahres (rund 6,55 Millionen Euro). Auf den Verwaltungshaushalt entfallen dabei rund 5,2 Millionen Euro, etwa 470000 Euro mehr als 2019; beim Vermögenshaushalt halten sich Einnahmen und Ausgaben bei rund 1,4 Millionen Euro die Waage. Hier wurden knapp 400000 Euro weniger angesetzt als im Vorjahr. Unverändert bleiben die Hebesätze für die Grundsteuer A und B (320 von Hundert) und für die Gewerbesteuer (340 v.H.). Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wurde auf knapp 870000 Euro festgesetzt, etwas höher als im Vorjahr. Größter Einnahmeposten im Bereich des diesjährigen Verwaltungshaushaltes ist die Einkommensteuer, diesmal spült sie laut Bericht voraussichtlich knapp 1,6 Millionen Euro in die Gemeindekasse, gut 117000 Euro – der Corona-Krise geschuldet – weniger als 2019. Höhere Schlüsselzuweisungen von einer knappen Million Euro sollen das Minus ausgleichen.
„Vorsichtig werden für dieses Jahr auch wieder die Einnahmen aus der Gewerbesteuer kalkuliert“, sagte der Geschäftsleiter. „Nach Rekordeinnahmen von über 800000 Euro in diesem Jahr sind jetzt 615300 Euro veranschlagt“, so Mader. 412000 Euro bringen Zuschüsse für den Kindergarten, 82000 Euro mehr als im vergangenen Jahr, hieß es weiter. Knapp 265000 Euro kommen über Kanalgebühren herein und 225000 Euro über die Grundsteuer B. Erneut steigt in diesem Jahr die Umlagekraft der Gemeinde, die Steuerkraft sinkt dagegen etwas ab.
Keine Diskussionen
am Ratstisch vor
Beschlussfassung
Im Bereich der Ausgaben stehen im Verwaltungshaushalt die Personalausgaben mit rund 2,2 Millionen Euro ganz oben. Davon werden die zwischenzeitlich 76 Beschäftigten der Gemeinde, 46 von ihnen arbeiten im Bereich Kindergarten, bezahlt. In etwa gleich geblieben ist die Kreisumlage mit rund 1,3 Millionen Euro.
Heuer werde der Überschuss beziehungsweise der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt voraussichtlich knapp 280000 Euro betragen „und reicht somit aus, um die ordentlichen Tilgungsausgaben in Höhe von 241042 Euro abzudecken, gab Mader bekannt. Im Vermögenshaushalt schlägt neben der Zuführung vom Verwaltungshaushalt als größter Posten unter anderem die Veräußerung von Anlagevermögen in Höhe von 800000 Euro zu Buche. Mader nannte hierzu unter anderem als Beispiel veräußerten Grund im Gewerbegebiet „Am Klosterfeld“. Diesen Einnahmen stehen diverse Ausgabenposten gegenüber, der größte betrifft diesmal mit 470000 Euro den Grundstückserwerb. Der Geschäftsleiter gab weiterhin bekannt, dass bei planmäßigem Haushaltsverlauf die Rücklagen bis zum 31. Dezember 2020 bei knapp 791000 Euro liegen werden. Keine Diskussionen am Ratstisch gab es vor der Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für 2020. Die zustimmenden Beschlüsse erfolgten auch betreffs des Finanzplans und des Investitionsprogramms einstimmig.
Bürgermeister Robert Aßmus (parteifrei) bedankte sich in einem kurzen Statement vor allem bei allen Gewerbetreibenden der Gemeinde und kündigte an, dass die Gemeinde heuer keine großen Sprünge mehr machen werde. Dies ändere sich aber in 2021, da mit dem Breitband- sowie Kindergartenausbau diverse Herausforderungen anstehen würden.