Bad Endorf – Problem erkannt, Gefahr gebannt – dieser alte Sinnspruch taugt gut, um einen Punkt zu beschreiben, der kurzfristig und außer der Reihe auf die Tagesordnung der jüngsten Endorfer Gemeinderatssitzung kam: die Verkehrsentwicklung in Endorfs Ortsmitte und der Stand der Verhandlungen, die Bad Endorf schon seit Jahren mit Behörden und Regierungsstellen. Hier hatte sich die Verwaltung in den letzten Wochen bemüht, die Entwicklung seit Beginn der Gespräche transparent zusammenzufassen. Die Gefahr, um die es dabei geht, lag auf der Hand. Die Verkehrsneuordnung könnte sich weiter hinausziehen und damit letztendlich auch viele Maßnahmen des ISEK, des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, blockieren.
Modellprojekt des Innenministeriums
Um den Gemeinderäten das Problem zu erläutern, das für den schleppenden Fortschritt vor allem in den vergangenen zwei Jahren ursächlich ist, musste Bürgermeister Alois Loferer (CSU) fünf Jahre zurückgehen – bis Juli 2015. Damals war die Gemeinde ins Innenministerium eingeladen worden, um auszuloten, ob Endorf Interesse hätte, an einem Modellprojekt teilzunehmen. Dabei ging es um die Idee, sich teure und flächenfressende Umgehungsstraßen in Zukunft zu sparen. Neu an dieser Überlegung, die aus einer Kooperation zwischen Bund Naturschutz und Innenministerium entstand, war der Ansatz, den Verkehr nicht als isoliertes Problem zu sehen, sondern als eng verzahnt mit allen Überlegungen zur städtebaulichen Entwicklung.
Voraussetzung dafür war das Vorliegen eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes. Der Termin war damit die Geburtsstunde für das Endorfer ISEK-Verfahren. Dieses war 2018 mit der Vorstellung des Masterplanes zu einem ersten wichtigen Zwischenschritt gekommen, von da an hätte man mit der Umsetzungsplanung beginnen können – mit dem Kreisel am Kirchplatz und einer innerörtlichen Temporeduzierung. Das Ziel dabei: Die Bahnhofstraße als Dreh- und Angelpunkt der Dorfentwicklung von einer bloßen Verkehrsschneise zu einem belebten „Boulevard der Möglichkeiten“ zu machen.
Allerdings waren in der Folge der Landtagswahl 2018 auch die Ressorts innerhalb der Regierung neu verteilt worden, für das Modellprojekt nicht mehr das ursprünglich ideengebende Innenministerium zuständig, sondern das Verkehrsministerium.
Für Loferer eine ungünstige Entwicklung. Wenn in einem Verwaltungsapparat etwas neu und ganz anders als üblich gedacht werden soll, dann müssen, so seine Einschätzung, Impuls und Antrieb von „oben“ kommen. Behörden auf den unteren Ebenen seien zur Einhaltung der üblichen Vorgehensweisen verpflichtet.
Der nötige „Schwung von oben“ aber war damit weitgehend erlahmt. Das habe, so Loferer, zumindest der jüngste Termin im Ministerium im Dezember 2019 gezeigt. Stattdessen, das mache das Protokoll des Termins deutlich, sei selbst im Ministerium die Frage der Verkehrsgestaltung nicht mehr wirklich als Teil der städtebaulichen Entwicklungsplanung gesehen worden, sondern eher auf eine reine Verkehrsplanung reduziert. Bei diesen Voraussetzungen sei klar, meinte Loferer, dass auf den unteren Entscheidungsebenen gar nicht anders gedacht werden könne.
Die Gemeinde wird laut dem Bürgermeister nach der Sommerpause versuchen, einen Termin „möglichst weit oben“ im Ministerium zu bekommen. Mitbringen wird man ein Papier, in dem deutlich werden soll, warum die Verkehrsfrage eben kein rein technisches Problem ist – etwa von Fußgängerüberwegen und deren möglichen Abständen zu Kreisverkehren, oder der möglichen Einbindung des Fahrradverkehrs auf einer Staatsstraße. Sondern eine Grundsatzfrage ist, mit der ganz entscheidend die mögliche Zukunftsentwicklung von Bad Endorf verbunden ist.
Nächste Schritte werden festgelegt
Mit im Boot bei diesem Gespräch wird auch der Stadtplaner Professor Martin Schirmer sein, der das ISEK-Programm mit verantwortet hat. Er bekam dazu vom Gemeinderat einstimmig den Auftrag, das „Sanierungsgebiet“ zu definieren. Hinter diesem Ausdruck verbirgt sich die nächste Planungsstufe nach dem Masterplan, die genaue Festlegung der kommenden Maßnahmen in enger Absprache mit allen betroffenen Anliegern.