Rohrdorf – Ein Bauantrag auf Errichtung eines Mobilfunkmastes für das VodafoneMobilfunknetz befand sich auf der Tagesordnung zur jüngsten Rohrdorfer Gemeinderatssitzung. In der Sitzung selbst war darüber vom Gemeinderat jedoch nicht mehr zu entscheiden: Denn der Mobilfunknetzbetreiber hatte den Antrag kurzfristig zurückgezogen.
Gemeinden müssen
einbezogen werden
Zum Hintergrund: Üblicherweise werden Gemeinden über die Pläne zur Errichtung eines Funkmastes vorab informiert und in die Standortwahl miteinbezogen. Diese Vorabbeteiligung ist wichtig, weil die Gemeinden nach der Rechtsprechung wenig Möglichkeiten haben, den Bau eines solchen Mastes nachträglich zu verhindern. Sie können zwar das gemeindliche Einvernehmen verweigern, die letzte Entscheidung für die Genehmigung des Baus liegt aber beim Landratsamt. Dieses entscheidet im Regelfall, ob das Bauvorhaben nach Baugesetzbuch „privilegiert“ ist, weil es zur Sicherstellung der Telekommunikation nötig und damit zu genehmigen ist.
Im vorliegenden Fall war die Gemeindebeteiligung ausgeblieben, in einem Telefongespräch über die Gründe dafür, so erläuterte Bürgermeister Simon Hausstetter (Bürgerblock) den Gemeinderäten, habe man seitens Vodafone eingeräumt, diese schlicht vergessen zu haben. Seiner Bitte, den Antrag dann zunächst zurückzuziehen, um der Gemeinde die Zeit zur nötigen Willensbildung zu geben, sei jedoch umgehend entsprochen worden.
Die Gemeinde Rohrdorf plant nun, eine öffentliche „Bürgerinformation“ zu veranstalten, zu der neben einem Vertreter von Vodafone auch ein Gutachter geladen werden soll. Zweck sei es, allen Rohrdorfern die Möglichkeit zu geben, sich detailliert über das Bauvorhaben zu informieren. Vom Mobilfunkanbieter erhoffe man sich Aufschluss darüber, welche Funktion der Mast genau haben soll: Zum Beispiel auch, inwieweit er mit einem zukünftigen 5G-Netz in Verbindung steht.
Gutachter soll
Standort bewerten
Der Gutachter, so die Vorstellung, soll dann erläutern, wie er den geplanten Standort vor dem dargelegten Nutzungshintergrund einschätzt. Für Bürgermeister Hausstetter wird dabei auch die Höhe des Mastes von 55 Metern zu diskutieren sein, wie auch die Tatsache, dass er in einem Landschaftsschutzgebiet geplant ist.
Bezüglich der Person des Gutachters orientiert man sich an der Gemeinde Neubeuern, die ebenfalls über einen Vodafone-Mast zu entscheiden hat. Dort lud man zur Gemeinderatssitzung Ende September Diplom-Ingenieur Hans Ulrich ein, der in München ein Büro zur Funktechanalyse betreibt. Was den zeitlichen Horizont der geplanten Rohrdorfer Bürgerinformation anbelangt, so wird sie frühestens im Oktober stattfinden können, da der Münchner Ingenieur derzeit in Urlaub ist und eine Terminabsprache mit ihm erst ab Ende September stattfinden kann.