Schechen – Die Ortsstraße Hochfeld ist fertig ausgebaut – und die Gemeinde Schechen könnte auf einem Teil der Kosten sitzen bleiben. Bürgermeister Stefan Adam berichtete in der vergangenen Gemeinderatssitzung über den Sachverhalt.
Demnach wurde die Straßenerschließung im Dezember des vergangenen Jahres abgeschlossen. Die letzte Rechnung ging im September bei der Gemeinde ein. Die Maßnahme soll im Rahmen der Erschließungsbeitragssatzung abgerechnet werden. Diese sieht vor, dass die Gemeinde zehn Prozent bezahlen muss und den Rest auf die Anwohner umlegen kann. Problem 1: Diese Regelung gilt nur noch für Maßnahmen, die bis April 2020 abgerechnet wurden. Später würde die Gemeinde auf den Kosten sitzen bleiben. Problem 2: Die Entwässerung der Straße wurde teilweise auf fremden Grund errichtet und bisher keine Einigung mit dem Eigentümer über einen Grunderwerb gefunden. Deswegen kann über diese Maßnahme auch noch keine Beitragsabrechnung durchgeführt werden.
Wie Bürgermeister Adam berichtete, habe nun der Bayerische Gemeindetag empfohlen, eine Kostenspaltung vorzunehmen, um zumindest die anderen Teilmaßnahmen abrechnen zu können. Insgesamt beläuft sich die Erschließung auf rund 380000 Euro. Abzüglich der zehn Prozent Kostenanteil der Gemeinde und einem Billigkeitserlass von 20 Prozent wären knapp 250000 Euro auf die Anwohner umzulegen. Diese Summe würde der Gemeinde fehlen, wenn man den Grunderwerb nicht tätigen kann und die Frist verstreichen ließe. Durch eine Kostenspaltung allerdings könnten zumindest die Beträge für Freilegung, Fahrbahn und Beleuchtung in Höhe von rund 270000 Euro umgelegt werden. Die Kosten für Entwässerung und Grunderwerb von rund 120000 könnten, falls es vor April klappt, separat abgerechnet werden. Oder, falls es bis April nicht klappt – bleibt die Gemeinde abzüglich Gemeindeanteil und Billigkeitserlass zumindest nur auf knapp 87000 Euro sitzen.
So werde es wahrscheinlich kommen, meinte Adam. „Das werden wir nicht schaffen bis März“, sagte er. Die Restsumme bleibe den Anwohnern dann wahrscheinlich erspart. Um größere Kosten zu vermeiden, sei die Kostenspaltung die einzig vernünftige Lösung aus Sicht der Gemeinde. Das sahen auch die anderen Gemeinderatsmitglieder so und stimmen geschlossen für das Vorgehen.