Frasdorf – In Frasdorf wird es ein Bürgerbegehren geben: Bürgermeister Daniel Mair (CSU) informierte in der jüngsten Gemeinderatssitzung darüber, dass die Bürgerinitiative (BI) „Frasdorfer Anger“ als Initiatoren des Bürgerbegehrens die notwendigen 300 Unterschriften gesammelt hat und sie am heutigen Freitag, 26. Februar, dem Rathauschef und der Verwaltung zur weiteren Bearbeitung überreichen wird.
Bei der Märzsitzung des Gemeinderates soll laut Mair über die Zulässigkeit des Begehrens beraten werden. Die Abstimmung habe dann innerhalb von drei Monaten zu erfolgen. Die Gemeinde Frasdorf werde zu dieser Abstimmung, zusammen mit der Wahlbenachrichtigung, auch gleich die Briefwahlunterlagen mit versenden.
Abstimmung vor allem über Briefwahl
Wegen der Corona-Pandemie wolle sich die Wahlleitung vor allem auf die Briefwahl stützen und in den Ortsteilen keine Wahllokale mit Wahlhelfern, wie bisher üblich, einrichten. Lediglich im Rathaus soll ein Wahllokal für alle eingerichtet werden, die ihre Stimme nicht per Briefwahl abgeben wollen oder aus anderen Gründen nicht an der Briefwahl teilnehmen können.
„Ich möchte, dass alle Frasdorfer über dieses richtungweisende Vorhaben mitentscheiden und nicht nur ein paar Auserwählte“, sagte Mair. Seit seinem Amtsantritt sei er mit Anfragen von Befürwortern und Gegnern des Vorhabens beschäftigt. „Ich finde es passend, dass alle Bürger darüber selber entscheiden können, ob sie die vorgesehenen Gebäude mit dem Café und der Bäckerei der Firma Miedl sowie den Regionalmarkt des Anderlbauern haben wollen oder nicht.“ Damit könne hinterher keiner sagen, dass dieses Projekt lediglich die Idee des Gemeinderates gewesen oder dass das Projekt an der Haltung des Gremiums gescheitert sei.
Mair kam an dieser Stelle darauf zu sprechen, dass es Gerüchte im Dorf gebe, in nächster Nähe zum „Frasdorfer Anger“ seien ein Lkw-Parkplatz für 60 bis 80 Lastzüge und am Sportplatz ein Busparkplatz geplant. Beide Gerüchte seien haltlos, die aktuelle Bauleitplanung könne jederzeit auf der Homepage der Gemeinde eingesehen werden.
Gemeinderat Christian Stocker (FWW) wies darauf hin, dass der Busparkplatz am Sportplatz auf dem Flyer der Bürgerinitiative zweimal als Tatsache aufgeführt sei, hier liege wohl eine Fehlinformation durch die BI vor. Wenn man den Flyer als unbeteiligter Dritter lese, könne man davon ausgehen, dass ein zusätzlicher Busparkplatz am Sportplatz errichtet werden solle. Das „Gerücht“, das sich immer mehr ausbreite, zeige deutlich, dass einige Bürger dies wohl auch so interpretieren. Der Sprecher der BI Dirk Köberle hätte in einem Schreiben an den Bürgermeister erklärt, dass der angeführte Busparkplatz in der schalltechnischen Untersuchung ausführlich beschrieben und sogar in einem Lageplan extra aufgeführt sei. Daher sei es als Argument in die Unterlagen aufgenommen.
Der Gemeinderat stimmte dem geplanten Verfahren einstimmig zu und erhofft sich durch die Briefwahl eine höhere Wahlbeteiligung.