Rott – „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos“: Mit diesen Worten stimmte Bürgermeister Daniel Wendrock (parteilos) den Gemeinderat in der jüngsten Sitzung auf den Haushalt ein.
Die Gewerbesteuereinnahmen wurden 2020 wegen Umsatzverlusten, die schon vor Corona stattfanden, um 1,2 Millionen Euro nach unten korrigiert, erläuterte Wendrock das Zahlenwerk. Inzwischen verbuchten die Betriebe aber trotz Corona wieder steigende Umsätze, sodass für 2022 mit steigenden Umsatzsteuereinnahmen gerechnet werden könne.
Für 2021 sei aber erst einmal ein vorsichtiger Ansatz mit 1,4 Millionen Euro angeraten, sagte Wendrock. Der Bürgermeister betonte, dass der Schulhausneubau eine sich selbst tragende Investition sei.
Bis zum Jahr 2023 sind 18,4 Millionen Euro zu investieren, davon sind 8,6 Millionen Euro vom Staat zu erwarten. Die verbliebenen Investitionen für die Schule werden auf den Schulverband über die Miete auf 30 Jahre umgelegt.
Die Investitionen für eine Erweiterung der Kläranlage in Höhe von 4,2 Millionen Euro bis 2024 könnten nicht aufgeschoben werden, denn die jetzige Kläranlage stoße an ihre Grenzen. Alle weiteren Investitionen wurden bis in das Jahr 2024 geschoben, es sei denn, sie sind bereits zugesagt.
Der Bürgermeister bedauerte, dass das erhebliche Anlagevermögen der Gemeinde in Form von Grundstücken nicht im Haushalt zum Ausdruck kommt. Hier könne bei der Ausweisung von Bauland mit ausgesprochen guten Einnahmen gerechnet werden, kündigte er an.
Gemeinsam mit Kämmerer Helmut Helfer habe er „einen ehrlichen Haushalt“ entwickelt. Das Zahlenwerk sei konservativ aufgestellt, die Einnahmen vorsichtig und die Ausgaben größtmöglich dargestellt. Der Verwaltungshaushalt soll nach vorsichtig von rund acht Millionen Euro in 2020 auf 8,4 Millionen Euro im Jahr 2024 steigen. Im Verwaltungshaushalt werden alle Einnahmen und Ausgaben erfasst.
Der Vermögenshaushalt enthält alle Finanzvorfälle, die das Vermögen der Gemeinde erhöhen oder vermindern. Hierunter fallen zum Beispiel die Ausgaben für den Straßenbau und den Erwerb von Grundstücken oder Einnahmen aus dem Verkauf von städtischen Grundstücken.
Schulden, aber auch
viele Investitionen
Auch die zweckgebundenen Finanzzuweisungen für Investitionen, die eine Gemeinde durch Bund oder Bundesland erhält, werden dem Vermögenshaushalt zugeführt. Nach 7,8 Millionen Euro in 2020 wird der Vermögenshaushalt bis 2022 auf 10,6 steigen, um dann bis 2024 auf 4,9 Millionen Euro zurückzufallen, so lautet die Prognose in Rott.
Die Verschuldung wird von 11,1 Millionen Euro im Jahr 2020 auf 18,6 Millionen Euro steigen, dann aber durch die Förderung auf 16,1 Millionen Euro im Jahr 2024 wieder sinken. Die Pro-Kopf-Verschuldung von 3689,74 Euro ist sechsmal so hoch wie der Landesdurchschnitt gleich großer Gemeinden (599 Euro).
Gemeinderat Franz Ametsbichler (CSU) betonte, man dürfe nicht immer auf die Pro-Kopf-Verschuldung schauen. Rott habe in den vergangenen Jahren viel investiert, auch im Bereich der Wasserversorgung. Er kenne durchaus Gemeinden, die sich stolz auf die Abwesenheit von Schulden in ihrem Haushalt zeigten, die aber kaum investiert hätten. Ihm sei angesichts der Zahlen nicht bange, sagte Ametsbichler.
Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan und der Finanzplanung bis 2024 zu. Fraktionsübergreifend lobten die Gemeinderäte die Arbeit der Kämmerei und des Bürgermeisters. Der erwiderte das Lob. Richard Helm