Frasdorf – Für 2021 ist eine Neuverschuldung der Gemeinde in Höhe von 1,2 Millionen Euro vorgesehen. Bis zum Jahr 2024 ist dann nach dem Finanzplan keine weitere Darlehensaufnahme vorgesehen. Bürgermeister Daniel Mair (CSU) und Kämmerer Andreas Oppacher stellten dem Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2021 vor. Nach ausgiebiger Diskussion verabschiedete das Gremium den Haushalt ohne Gegenstimme. Die wichtigsten vorgesehenen Ausgaben sind in diesem Haushaltsjahr die im vergangenen Jahr verschobenen Projekte Neubau der Schulturnhalle, Bau des Kinderhauses in Wildenwart zusammen mit der Marktgemeinde Prien, Grundstückskauf für Einheimische und der Bau der Straße nach Soilach und nach Tauern.
Sinkende Einnahmen, steigende Ausgaben
„Die Ausgaben steigen weiter an, die Gemeinde muss auch in den kommenden Jahren eine strikte Haushaltsführung durchführen“, so der Bürgermeister. Oppacher erklärte , dass sich das Haushaltsjahr 2021 durch fallende Einnahmen beim Einkommenssteueranteil und den Schlüsselzuweisungen sowie steigende Ausgaben bei der Kreisumlage auszeichne.
Die gesamten Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts für das Jahr 2021 sinken gegenüber den Ansätzen des Vorjahres um knapp 81000 Euro. Die Einnahmen und Ausgaben liegen bei knapp 5,7 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt sinkt von 5,4 auf 3,3 Millionen Euro. Ein rechtskonformer Haushaltsausgleich ist für das Haushaltsjahr 2021 gewährleistet. Es ist eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 88760 Euro eingeplant.
Die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 1,2 Millionen Euro begründete Oppacher mit vorgesehenen Vorhaben in Millionenhöhe. „Wir haben die Investitionen bisher stets der Haushaltslage angepasst und nicht umgekehrt. Für die anstehenden Baumaßnahmen wollen wir die günstige Zinslage ausnutzen“.
„Die Einnahmen aus der Einkommenssteuerbeteiligung (1,85 Millionen Euro) und der Gewerbesteuer (1,1 Millionen Euro) machen über die Hälfte der Gesamteinnahmen aus, alles andere stellt einen wichtigen, aber untergeordneten Beitrag dar“, so der Bürgermeister. Auf der Ausgabenseite umfassen die Kreisumlage (rund 1,64 Millionen Euro) und die Personalkosten der Gemeinde (rund 1,33 Millionen Euro) circa 51 Prozent der Gesamtausgaben. 1,1 Millionen Euro wendet die Gemeinde für die kindbezogene Förderung nach dem bayerischen Kinderbildungsgesetz auf und 165000 Euro gehen an den Mittelschulverband Prien.
Im Vermögenshaushalt wurden die Planungs- und Baukosten der Schulturnhalle mit einer Million Euro, der Grundstückserwerb für Einheimischenbauland mit 500000 Euro und der Bau der Straße Soilach-Tauern mit 900000 Euro berücksichtigt. Die großen Kanal- und Straßenbaumaßnahmen sind im Gemeindegebiet weitgehend abgeschlossen, für „laufende Kosten“ sind beim Kanalbau 100000 Euro und beim Straßenbau 150000 Euro eingeplant. „Alle Investitionen der Gemeinde werden der Haushaltslage angepasst“, so Oppacher.
Keine drückende Kreditlast
Die Rücklage beläuft sich nach dem Ablauf des Haushaltsjahres 2020 auf 903000 Euro; Entnahmen aus der Rücklage sind in diesem Jahr vorgesehen, sodass sie am Jahresende noch rund 312000 Euro betragen soll. Die Gemeinde hatte zum Jahreswechsel 2020/2021 keine Schulden, am Jahresende werden es 1,2 Millionen Euro sein.
„Die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde sind den Frasdorfern allgemein bekannt, daran wird sich wohl in Zukunft nichts ändern“, so Mair. „Der Gemeinderat kann auch in den kommenden Jahren ohne drückende Schuldenlasten frei im Rahmen seiner Möglichkeiten darüber entscheiden, welche Ansprüche berücksichtigt werden können und welche zurückgestellt werden müssen“.