Aschau – In Aschau wird es in nächster Zeit keine hybriden Gemeinderatssitzungen, also die Zuschaltung von abwesenden Gremienmitgliedern durch externe Ton-Bild-Übertragungen, geben. Die Aschauer Gemeinderäte werden sich auch künftig ausschließlich im Sitzungssaal des Rathauses treffen, miteinander beraten und abstimmen.
Mit 17:4 Stimmen beschloss das Gremium, von den Hybrid-Sitzungen Abstand zu nehmen. Da die angekündigten Anwendungshinweise und Ausführungsbestimmungen des Freistaates zu diesem Verfahren bisher nicht vorliegen, will man in Aschau alles beim Alten lassen.
Die Kosten für dieses Verfahren müssten von der Gemeinde getragen werden, auch deshalb wird die Gemeinde zunächst davon Abstand nehmen.
Bürgermeister Frank favorisiert aus datenschutzrechtlichen und personellen Gründen Präsenz-Sitzungen. „Eine Gemeinderatssitzung lebt davon, dass man am Tisch miteinander redet“, fügt er hinzu. Die Entwicklung zu Hybrid-Sitzungen werde zwar als „Zeichen der Zeit“ gesehen und von einigen Gemeinderatsmitgliedern auch begrüßt, sofern die Rahmenbedingungen gewährleistet werden könnten. Für die Mehrheit aber ist eine Sitzung ohne die persönliche Anwesenheit der Gemeinderatsmitglieder am Ratstisch zwar vorstellbar, aber nicht wünschenswert.
Zu bedenken sei auch, dass für die Bereitstellung der erforderlichen technischen Ausstattung auch Kosten anfallen würden. Die Gemeinde Aschau hat sich bereits seit mehreren Monaten mit ihren Sitzungen an die Corona-Verhältnisse angepasst: Nach den ersten Sitzungen in der Aschauer Festhalle kehrte das Gremium ins heimische Rathaus zurück.
Der große Ratstisch wurde aufgelöst, die Sitzordnung im Rathaussaal wurde so weit auseinandergezogen, dass die vorgeschriebenen Abstände von allen Mitgliedern eingehalten werden können. Vor dem Betreten des Saals haben alle Gemeinderäte die vorhandenen Desinfektionsmittel zu nutzen, während der gesamten Beratungszeit besteht Maskenpflicht für alle im Saal.
Lediglich dem Sprecher ist es erlaubt, während seines Redebeitrags kurzfristig die Maske zu entfernen. Die Belüftung wird über die Fenster sichergestellt. Alle Gemeinderäte verfügen zudem über ein eigenes Mikrofon.
Im Saal befinden sich bei den öffentlichen Sitzungen des Gremiums lediglich die Gemeinderatsmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung, geladene Sachverständige und die Pressevertreter. reh