Riedering – Er ist zwanzig Jahre alt und wurde bereits 44-mal verändert – jetzt soll der Flächennutzungsplan der Gemeinde Riedering zusammen mit dem Landschaftsplan erneuert werden. Die Bauamtsleiterin Birgit Gunnar Steinbacher zählte während der vergangenen Gemeinderatssitzung gleich mehrere Gründe für eine Erneuerung auf. Gerade bei Bauvorhaben im planungsrechtlichen Außenbereich komme einem solchen Plan eine erhebliche Bedeutung zu, denn er beinhaltet die Gesamtkonzeption, also Bauflächen sowie die geplanten Gemeinbedarfs-, Erschließungs- und Versorgungseinrichtungen für die Gemeinde in den nächsten zwölf bis 15 Jahren, und er wird grundsätzlich für das ganze Gemeindegebiet aufgestellt.
Landschaftsplan
wird aufgestellt
Parallel dazu muss auch der Landschaftsplan neu aufgestellt werden, so Steinbacher. Das Gemeindegebiet Riederings sei von Außenbereichen geprägt, eine Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan sei also „dringend erforderlich, um mittelfristig wieder Planungssicherheit zu gewährleisten“. Steinbacher sagte weiter, dass das Verfahren ein langwieriger Prozess sei: „Wenn wir das bis zum Ende der Legislaturperiode schaffen, dann wären wir gut.“ Im Flächennutzungsplan gehe es auch um Standortfragen. Wo soll sich ein Gewerbegebiet entwickeln? Welche Flächen sollen der Erholung vorbehalten bleiben? Welche Flächen eignen sich für Wohnbebauung? Diese Fragen können nur sinnvoll mit dem Blick auf das ganze Gemeindegebiet geklärt werden. Ein erster Schritt in diesem Verfahren wäre die Digitalisierung des bestehenden Flächennutzungsplanes.
Dazu gehörten, so Steinbacher, die Einarbeitung/Digitalisierung der Landnutzung beziehungsweise des bestehenden Flächennutzungsplanes in die digitale Flurkarte und Anpassung der aktuellen Inhalte (Schutzgebiete Wasser, Natur, Biotope).
Dazu gehören ebenfalls die Abfrage und Aktualisierung von Daten bei den Trägern öffentlicher Belange und das Einarbeiten der bestehenden Bebauungspläne mit Digitalisierung der Geltungsbereiche. Schon 2013 habe der damalige Gemeinderat beschlossen, den Flächennutzungsplan samt Landschaftsplan neu aufzustellen.
Aber dann sei nichts mehr passiert. Für sie, Steinbacher, sei aber ein digitaler Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan „die Grundlage zum Arbeiten“.
Karl Rothmayer (SPD) regte eine Klausurtagung an, ein Ansinnen, das Steinbacher prinzipiell begrüßte, das aber in ihren Augen erst Sinn nach einer erfolgten Digitalisierung ergebe. Georg Kasberger und Dominik Summerer (beide CSU) wandten ein, dass vor über zehn Jahren in Zusammenarbeit mit AGs und Ortsterminen ein gemeindlicher Entwicklungsplan entwickelt worden sei. „Wir fangen also nicht bei null an, wenngleich eine Digitalisierung unabhängig davon sehr wichtig ist“, befand Kasberger.
Matthias Pummerer (FWGR) forderte eine Digitalisierung, auch wenn das „ein Riesenprojekt“ sei. Richard Mühlbauer (FBP) und Josef Lindner (BWGN) wollten wissen, welche Kosten auf die Gemeinde zukämen. Steinbacher erklärte, dass sie, sollte der Gemeinderat dem Ansinnen zustimmen, Angebote für die Digitalisierung einholen werde.
Mehrheit stimmt für
die Erneuerung
Josef Loferer (FWGR) meinte, dass man das Projekt trotzdem angehen müsse. Sebastian Hamberger (WGS) hingegen fragte: „Können wir uns das leisten?“, befand eine Digitalisierung gleichwohl „sinnvoll und notwendig“. Marianne Loferer (CSU) beschied: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“
Bürgermeister Christoph Vodermaier (FWGR) stellte den Beschlussvorschlag – Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für Riedering und in einem ersten Schritt die Digitalisierung des bestehenden Flächennutzungsplanes – vor, dem sich, bis auf Hamberger, alle Ratsmitglieder anschlossen.