Oberaudorf – Luftreinigungsgeräte ja oder nein? Bürgermeister Matthias Bernhardt (FWO) wirkte in der Tat etwas unzufrieden, als es in der jüngsten Gemeinderatssitzung darum ging, einen Beschluss darüber zu verfassen. Wie in anderen Gemeinden, musste man sich auch in Oberaudorf entscheiden, ob man als Kommune Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kindergärten beschafft. Weil sich die Gemeinderäte – wie im Gremium deutlich wurde – einem gesellschaftlichen Druck ausgeliefert sahen, gaben sie sich am Ende einen Ruck: Mit 17:3 Stimmen beschloss das Gremium, die Verwaltung damit zu beauftragen, insgesamt 20 Luftreinigungsgeräte für die Grundschule Oberaudorf und den Kindergarten Schatztruhe zu beschaffen.
Kommune spürt
enormen Druck
Bernhardt listete einige Nachteile der Geräte auf: So würden sie zum Beispiel nicht von der Lüftungspflicht entbinden und auch keine Schulöffnung garantieren. Kaufe man diese Geräte aber nicht, könne es passieren, dass die Staatsregierung ihre Vorschriften dahingehend ändert, dass am Ende alle Schulen schließen müssten, die nicht mit Luftreinigungsgeräten ausgestattet sind. Und das sei für den Bürgermeister ein „entscheidender Knackpunkt“. Hinzu käme der Druck von den Eltern und den Nachbarsgemeinden, die bereits entschieden hätten, solche Geräte zu kaufen. Somit habe die Gemeinde so gut wie keine Entscheidungsfreiheit mehr, eine Beschaffung abzulehnen.
Gemeinderat Martin Baumann (CSU) sah die Situation ähnlich und bezeichnete die Luftreinigungsgeräte als „strittig“. Konkret wollte er wissen, ob sich die Gemeinde schon Gedanken gemacht hätte, welche Geräte man auswähle. Und wenn ja, nach welchen Kriterien.
Bernhardt entgegnete, dass man aktuell drei Angebote vorliegen hätte.
Für ihn sei entscheidend, Geräte zu besorgen, die vom Geräusch her möglichst leise wären, der Staat selbst gebe diesbezüglich aber keine Empfehlung raus. Hannes Rechenauer (CSU) gab Bernhardt recht: „Der gesellschaftliche Druck ist da.“ Und auch er betrachte die Geräte kritisch. Am Ende seien die Filter dreckig und die Kinder werden alle krank. Deshalb würde er das Thema am liebsten zurückstellen.
Katharina Kern (CSU) sah das anders: „Ich glaube, da können wir nicht aus.“ Wenn es am Ende wirklich so sei, dass Schulen ohne entsprechende Geräte zusperren müssten, könne sich die Gemeinde „gleich einen Strick holen“. Auch sie verstehe den Sinn dieser Geräte nicht – „im Schulbus sind die Kinder dann auch wieder eingepfercht“ –, aber in ihren Augen seien die Kinder sowieso schon „die Verlierer in der Pandemie“. Da wolle sie nicht noch zusätzliche Steine in den Weg legen. Darüber hinaus merkte die Gemeinderätin an, dass man beim geplanten Umbau des Niederaudorfer Kindergartens vielleicht gleich daran denken sollte, Luftfilter miteinzubauen.
Was für Auswirkungen eine Schließung von Schule und Kita nach sich ziehen würde, machte Daniela Bernhardt (FWO) sichtbar: Zögere man die Beschaffung dieser Geräte noch länger hinaus, lande Oberaudorf zum Schluss noch auf der Warteliste. „Und das zieht einen ganzen Rattenschwanz nach sich.“ Wegen des Homeschoolings müsste sich die gesamte Familie dann wieder umstrukturieren. „Schon allein deshalb wäre es wert, diesen Weg zu gehen.“
Stephan Bruhn (FWO) wollte nur eine Sache loswerden: „Ich finde es eine Sauerei von der Staatsregierung, diese Angelegenheit auf die Gemeinden abzuwälzen.“ Die anwesenden Gemeinderäte pflichteten Bruhn durch Nicken und Gemurmel bei.
Ursula von Redwitz (FWO) fragte, ob man Luftreinigungsgeräte nicht auch leasen könne. Der Bürgermeister bejahte, sprach jedoch die Befürchtung aus, dass die Pandemie nun jeden Winter zurückschlage: „Das Virus geht nicht weg.“ Er glaube zudem, dass diese Luftreinigungsgeräte früher oder später als neuer Standard betrachtet werden. Und dann sei es klüger, die Geräte gleich zu kaufen.
20 Geräte
notwendig
Nach Rücksprache mit den Leitungen der Grundschule und des Kindergartens „Schatztruhe“ seien 14 Geräte für die Schule und sechs für den Kindergarten notwendig.