Flintsbach – Insgesamt 7,9 Millionen Euro will die Gemeinde Flintsbach in diesem Jahr durch ihren Haushalt laufen lassen. Das beschloss der Gemeinderat mit 15:2 Stimmen. Dabei kann die Gemeinde auf solide und ausgeglichene Finanzen blicken, so Bürgermeister Stefan Lederwascher.
Vom Gesamtvolumen entfallen 6,3 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 1,6 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt.
Kreisumlage wird heuer gesenkt
Zur Finanzierung ihres Haushaltes wird die Gemeinde in diesem Jahr 485000 Euro zweckfreie Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten. Das sind rund 240000 Euro mehr als im Vorjahr. Gleichzeitig wird heuer die Kreisumlage von 1,6 Millionen Euro auf 1,4 Millionen Euro gesenkt. Allerdings sei für das Jahr 2022 eine Erhöhung des Kreisumlagen-Hebesatzes vorgesehen, so der Gemeindekämmerer Thomas Stocker.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird voraussichtlich zwei Millionen Euro betragen. Die Gewerbesteuer wird mit 1,1 Millionen Euro veranschlagt. Beide Einnahmequellen liegen damit etwa auf dem Vorjahresniveau, wie Stocker ausführte.
Die Gewerbesteuerausfälle aufgrund von Corona wurden im Jahr 2020 auf Basis des durchschnittlichen Gewerbesteueraufkommens der Jahre 2017 bis 2019 abzüglich einer fiktiven Gewerbesteuerumlage von Bund und Freistaat ausgeglichen. Dieser Ausgleich betrug 327520 Euro. Nach derzeitigem Kenntnisstand werden Bund und Freistaat dieses Jahr Gewerbesteuermindereinnahmen nicht mehr pauschal ausgleichen.
Die Gemeinde Flintsbach hat im Jahr 2019 in Teilbereichen der Staatsstraße 2089 die Wasserleitung saniert. Im Jahr 2021 sollte die fehlende Deckschicht in den Aufgrabungsbereichen durch die Gemeinde aufgebracht werden. Das Staatliche Bauamt Rosenheim hat im Zuge der gemeindlichen Asphaltierungsarbeiten die Situation genutzt, um die Fahrbahn der St2089 im Ortsdurchfahrtsbereich über die Gemeinde mitsanieren zu lassen. Hierfür wurden Ausgaben in Höhe von 690000 Euro veranschlagt. Die Kostenbeteiligung des Staatlichen Bauamtes Rosenheim liegt bei 511100 Euro.
Die Digitalisierung Grundschule konnte zwischenzeitlich abgeschlossen werden. Hierfür sind im Haushaltsjahr 2020 für Ausstattung sowie Elektro- und Trockenbauarbeiten Kosten in Höhe von insgesamt 96306 Euro angefallen. Der Freistaat unterstützt diese Maßnahmen mit Zuweisungen in Höhe von 51977 Euro.
Für den Glasfaseranschluss der Grundschule sind heuer Ausgaben in Höhe von 33000 Euro vorgesehen, die vom Freistaat Bayern mit einem Betrag in Höhe von 26000 Euro bezuschusst werden. Für den brandschutztechnischen Umbau der Grundschule einschließlich der Fluchttreppenanlage wurden Haushaltsmittel in Höhe von 100000 Euro eingeplant.
Die Freiwillige Feuerwehr Fischbach soll ein neues Feuerwehrfahrzeug (TLF 3000 Staffel) erhalten. Für das Fahrgestell und den Aufbau werden im Haushalt Kosten in Höhe von 115000 Euro im Haushaltsjahr 2021 und 250000 Euro im Haushaltsjahr 2022 veranschlagt. Die Anschaffung wird von der Regierung von Oberbayern mit 70000 Euro bezuschusst.
Über eine Million
Euro Schulden
Für dieses Jahr wird mit einer Zuführung vom Vermögenshaushalt zum Verwaltungshaushalt in Höhe von rund 607000 Euro gerechnet. Die Investitionen betragen für das Jahr 2021 knapp 1,6 Millionen Euro.
Die Schulden der Gemeinde werden unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung am Jahresende 2021 bei rund 1,2 Millionen Euro liegen. Damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung je Einwohner bei 391,59 Euro.
„Trotz der nicht unerheblichen Investitionen in den vergangenen Monaten und der allgemein schwächelnden Konjunktur wegen der Corona-Situation können wir auf einen soliden und ausgeglichenen Haushalt 2021 blicken“, resümiert Bürgermeister Stefan Lederwascher.