Kiefersfelden – In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit dem Antrag von Gemeinderatsmitglied Albert Weingart (Grüne) „auf zusätzliche Öffentlichkeitsbeteiligung beim geplanten Gemeinderats-Workshop im Rahmen des ISEK“ (Integriertes Stadtentwicklungskonzept). Das Gremium lehnte diesen bei nur vier „Ja-Stimmen“ eindeutig mehrheitlich ab.
Bestmögliche
Transparenz
Das Konzept, das Weingart eingangs dem Gremium vorstellte, sieht vor, dass bis zu Beginn des ISEK-Workshops, „von jeder Partei oder Gruppierung, die im Gemeinderat vertreten ist, zusätzlich bis zu drei Personen mit entsprechendem Engagement und erkennbarer Expertise beigeordnet werden“. Denn seiner Meinung nach bedürfe „der Planungs- und Willensbildungsprozess bestmöglicher Transparenz unter Einbeziehung möglichst vielfältiger kreativer Ansätze, auch außerhalb bestehender formaler Entscheidungsstrukturen“. Und dafür beantragte er unter anderem auch „eine wesentliche Berücksichtigung (Quote) der weiblichen Perspektive, denn der Anteil der Frauen an der örtlichen Bevölkerung beträgt rund 50 Prozent“.
In der sich anschließenden Diskussion stellte Bürgermeister Hajo Gruber (UW) fest, „dass wir auch schon im Jahr 2006 das örtliche Leitbild zusammen mit Gemeinderat und engagierten Bürgern entworfen haben und dem sollte auch jetzt nichts entgegenstehen“. Hatte doch die bereits erfolgte Bürgerbeteiligung für dieses Projekt eine deutliche Anzahl an Vorschlägen, Anregungen und auch Ergebnissen zur Dorfentwicklung geliefert. Vor allem an der Forderung Weingarts, dem Gemeinderats-Workshop zusätzlich bis zu drei Personen mit entsprechendem Engagement und erkennbarer Expertise beizuordnen, rieb er sich, „denn wie sind diese Kriterien erkennbar und wer bestimmt sie?“, so Gruber weiter. Seiner Meinung nach decke die bereits erfolgte Bürgerbeteiligung ein breites Meinungs- und Vorschlagsspektrum ab und bedürfe so keiner Erweiterung. Vor allem ist er der Ansicht, „dass der Gemeinderat, so wie er gewählt wurde, alle Bürger vertritt und er kann immer, wenn nötig, weitere Fachleute zu den Gesprächen einladen, und damit findet der Antrag nicht meine Unterstützung“. Auch Michael Dünkel (UW) findet es „nicht sinnvoll, weitere Gremien zu gründen, nur um irgendwelche Quoten zu erfüllen“ und Klas Litterscheid (UW) fügte hinzu, „um effektiv arbeiten zu können, sollte der Kreis der Entscheider nicht zu groß werden“.
Vorschläge
fließen ein
Die Bürger Kiefersfeldens und des Ortsteils Mühlbach waren nach der ISEK-Auftaktveranstaltung in Mühlbach im Juni dieses Jahres, aufgefordert worden, im Rahmen der Onlinebeteiligung „MyPinion“ einen Monat lang Vorschläge zur weiteren Entwicklung ihres Dorfes zu machen. Die Anregungen und Vorschläge fließen in den Workshop ein und bilden die Grundlagen dieses Arbeitskreises. hko