Kein Planungsstopp in Großkarolinenfeld

von Redaktion

Gemeinde verabschiedet Haushalt in Höhe von 22,4 Millionen Euro – Schulden steigen

Großkarolinenfeld – Großkarolinenfeld hat einen soliden Haushalt verabschiedet. Er zeigt, dass sich die Gemeinde derzeit in einer Art Zwischenphase befindet: Die Spuren abgeschlossener Großprojekte sind in den Finanzen noch sichtbar, gleichzeitig bereitet sich die Kommune auf anstehende Investitionen vor. Der Haushalt für Großkarolinenfeld für das laufende Jahr beträgt 15222727 Euro im Verwaltungshaushalt und 7152040 Euro im Vermögenshaushalt. Es sind keine Kreditaufnahmen geplant. Der Stand der Schulden wird zum Jahresende 933349 Euro betragen.

Viel auf den
Weg gebracht

„Wir haben in der Vergangenheit viel auf den Weg gebracht, das zeigt sich bei den Schulden“, erklärte Bürgermeister Bernd Fessler. Die Kommune habe in den vergangenen rund 15 Jahren Vermögenshaushalte gehabt, die in der Größenordnung und Kontinuität für vergleichbare Gemeinden nicht üblich seien.

Den Höchststand hatte der Vermögenshaushalt in 2020 mit über 13 Millionen Euro erreicht. Große Investitionen waren etwa der Rathausneubau inklusive Umfeldgestaltung sowie der Straßenbau.

In naher Zukunft sind es sehr unterschiedliche Bereiche, für die Gelder eingestellt wurden. Außerdem laufen die Planungen für größere Projekte derzeit an.

Der Bürgermeister machte klar, dass für Einzelmaßnahmen stets noch ein Beschluss des Gemeinderates nötig sei. Der Haushalt gebe einen Spielraum vor, in dem aber variabel reagiert werden könne. Gemeindekämmerer Wolfgang Oberfeld skizzierte einige Details des Haushaltes. Im Verwaltungshaushalt sind neben Gehältern, Gebäudekosten und Co. zum Beispiel 17500 Euro für die digitale Ausstattung der Schule sowie 12600 Euro für Ausstattung des Sportunterrichts eingestellt. Der Verwaltungshaushalt umfasst die laufenden Kosten der Gemeinde.

Zu den Haupt-Einnahmequellen gehört der Anteil an der Einkommenssteuer mit knapp 5,2 Millionen Euro. „Er ist wieder angestiegen“, so der Kämmerer. In 2021 lag der Ansatz noch bei knapp unter fünf Millionen Euro. Eine große Einnahmequelle ist auch die Gewerbesteuer, die mit 1,5 Millionen Euro vergleichbar hoch angesetzt wurde (2021: 1,2 Millionen Euro). „Da wir bereits jetzt über 400000 Euro liegen, ist der Ansatz durchaus realistisch“, so Bürgermeister Fessler.

Gestiegen sind auch die Schlüsselzuweisungen durch den Landkreis mit rund 2,2 Millionen Euro (2021: rund zwei Millionen Euro), aber auch die Kreisumlage, die abzuführen ist. Sie beträgt rund 3,7 Millionen Euro (2021: knapp 3,5 Millionen Euro). Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 983457 Euro und überschreitet damit die Pflichtzuführung um rund 87000 Euro.

Die Rücklagen lagen zu Jahresbeginn bei knapp 2,8 Millionen Euro und werden zum Jahresende geplant gut 1,9 Millionen Euro betragen. Im Hinblick auf den Zeitplan der Maßnahmen in Tattenhausen kritisierte Dr. Erwin Gutsmiedl (FW-GBV) den Investitionsplan. Ab 2023 ist dort kein Betrag für den Straßenbau im Ort eingestellt. Das sei „dürftig“. „Wann können wir denn mit einem Planer loslegen?“, fragte er. Das sei schwer zu sagen, erklärte der Bürgermeister. Denn man könne mit einer Feinstudie sicher erst rechnen, wenn man mit dem ISEK einen gewissen Stand habe.

In Sachen Städtebauförderung sei man von der Regierung von Oberbayern abhängig. „Ich weiß, dass es der Wunsch des Gemeinderates ist, hier bald anzufangen“, so Fessler. Doch das werde in diesem Jahr sicher noch nichts.

Mit einer Gegenstimme wurde der Investitionsplan beschlossen. Haushalt, Haushaltssatzung und Stellenplan erreichten einstimmige Beschlüsse.

Bürgermeister: „Bekomme keine grauen Haare.“

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde liegt zum Jahresende bei 1337 Euro und damit um 666 Euro über dem Durchschnitt. Von den 933349 Euro Schulden entfallen 37100 Euro auf Zinsleistungen. Die Zinszahlungen sind in den vergangenen Jahren stark gesunken (2020: 212113 Euro; 2021: 62064 Euro). Der durchschnittliche Zinssatz der Darlehen beträgt 0,8 Prozent. Der Bürgermeister betonte, er bekomme „keine grauen Haare“ wegen der Schulden. Denn der Zinsanteil sinke immer weiter und die Schulden zahlten sich relativ schnell zurück. Der 4,5-Millionen-Euro-Kredit für das Rathaus sei in zehn Jahren abbezahlt.

Dafür wird Geld ausgegeben

Der Vermögenshaushalt bildet die Investitionen in der Gemeinde ab. Eingestellt sind etwa 5000 Euro für die Einweihung des neuen Rathauses, die bisher coronabedingt noch nicht stattfinden konnte. Außerdem gehen Gelder an die gemeindlichen Feuerwehren: 50000 Euro für einen Löschwassertank der Feuerwehr Tattenhausen, 50000 Euro für die Löschwasserversorgung der Feuerwehr Jarezöd sowie unter anderem 80000 Euro für ein Notstromaggregat für die Feuerwehr Großkarolinenfeld. Wie Andreas Gartmaier, der Kommandant, erklärte, soll es die kritische Infrastruktur der Feuerwehr im Katastrophenfall aufrechterhalten. Das mobile Gerät könne in der Fahrzeughalle untergebracht werden, mit einer Lichtanlage ausgestattet sei es außerdem auch bei Einsätzen nützlich.

Die Gemeinde unterstützt außerdem die Sanierung der Karolinenkirche mit 100000 Euro und das geplante neue Heimatmuseum im alten Rathaus mit 10000 Euro. Für die neue Skateanlage am Volksfestplatz wurden 30000 Euro investiert, für neue Schränke in den Gruppenräumen des Kindergartens Pusteblume 30000 Euro eingestellt. Ein größeres Projekt der Zukunft wird die Erweiterung der Kinderbetreuung sein. Für die Grundlagenermittlung zu einem Kindergartenneubau sind 100000 Euro vorgesehen, für eine Übergangslösung etwa mit einem Container für eine Kindergarten- und eine Krippengruppe werden 420000 Euro bereitgestellt. Ebenfalls ein geplantes Großvorhaben ist das städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für die Gesamtgemeinde mit dem Ziel, eine Entwicklung des Ortes Tattenhausen über die Städtebauförderung anzustoßen. Für das ISEK sind 60000 Euro eingestellt.

Weil in Tattenhausen in der Vergangenheit das Oberflächenwasser bei Starkregen Probleme bereitet hat und eine Erneuerung des Kanals in Kürze nicht zu erwarten ist, sollen hier Regenrückhaltemaßnahmen untersucht und realisiert werden. Hierfür werden 50000 Euro bereitgestellt.

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