Stephanskirchen – Der Radschnellweg von Stephanskirchen nach Feldkirchen-Westerham ist nicht förderfähig. Grund sei, so Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März (CSU) in einer E-Mail an die anderen Stadt-Umland-Rosenheim-Gemeinden (SUR), dass der geforderte Streckenanteil von 80 Prozent im Radschnellwegstandard nicht erfüllt werde. Woran es hakt, wurde nicht bekannt gegeben.
Alternative zum geplanten Vorhaben
Stephanskirchen hatte im Juli 2019 als erste der beteiligten Gemeinden der Vergabe der Planungen zugestimmt. 75 Prozent Zuschuss zu dem 31,5 Kilometer langen und rund 25 Millionen Euro teuren Radschnellweg standen damals im Raum. Die würden es aktuell sicher nicht, teilte Geschäftsleiter Dr. Andreas Uhlig jetzt den Gemeinderäten mit.
Frank Wiens, der Radverkehrsbeauftragte der Gemeinde, hängt nicht zwingend am Radschnellwegstandard, „vier Meter Fahrbahnbreite nur für Radfahrer müssen in unserer Gemeinde nicht unbedingt sein“, findet er. Allerdings hätte er die Möglichkeit einer Radfahrer-Brücke über den Inn attraktiv gefunden.
Nach einer ersten Einschätzung der Stadt Rosenheim ist die Förderfähigkeit einer Radvorrangroute von Stephanskirchen über Rosenheim und Kolbermoor bis Bad Aibling beziehungsweise weiter über Bruckmühl bis Feldkirchen-Westerham gegeben. Bruckmühl und Feldkirchen-Westerham müssten, heißt es aus den Rathäusern in Rosenheim und Schloßberg, in ihren jeweiligen Gemeinderäten noch Entscheidungen über die Frage einer neuen Beteiligung an diesem Projekt herbeiführen. Mit einer Radvorrangroute könnte Wiens gut leben, auch diese ermögliche Rad-Vielfahrern mehr Sicherheit im Verkehr. Allerdings werde auch dafür der politische Wille in den betroffenen Kommunen gebraucht, sagte er den Gemeinderäten in der Sitzung. Dazu gehörten auch ausreichend Personalstunden in der Verwaltung, die seien bei solchen Projekten unabdingbar. Nach aktuellem Sachstand von Mitte Mai sind derzeit die Fördermöglichkeiten in den Programmen „Radoffensive Bayern“ und „Stadt und Land“ für eine Radvorrangroute ausgeschöpft. Aktuell ist nur die klassische Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) oder dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) oder über die Kommunalrichtlinie möglich.
Die Stadt Rosenheim habe daher vorgeschlagen, so Bürgermeister Karl Mair (Parteifreie Bürger), die Beschlussvorlage und die Planungsvereinbarung zurückzustellen, bis ein neues Förderprogramm in Aussicht sei. Das Tiefbauamt der Stadt Rosenheim ist beauftragt, die Entwicklung zu möglichen Förderprogrammen aufmerksam zu beobachten und die SUR-Geschäftsstelle zeitnah zu informieren, sollte sich ein neues Programm ergeben.
Bei der nächsten SUR-Bürgermeister-Sitzung wird zur schnellen Radverkehrsachse der Vorschlag aufgenommen, eine Fachexkursion mit der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern (AGFK) zur Begutachtung von Radschnellwegen beziehungsweise Radvorrangrouten zu organisieren. In den Benelux-Ländern, in Teilen Skandinaviens und in Norddeutschland haben sich Radschnellwege und -vorrangrouten nach Aussage von Experten bereits bewährt.