Großkarolinenfeld – „Es geht darum, jetzt nachzudenken, zuerst Fragen und dann Weichen zu stellen, nicht erst dann, wenn sich das Kind dem Brunnen nähert.“ So beschrieb Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die unmittelbare Herausforderung der Energiezukunft.
Er tat dies bei einem Anlass, bei dem man üblicherweise nicht unbedingt einen Minister antrifft: Auf einem Hoffest in Petzenbichl bei Großkarolinenfeld. Das Hoffest ist allerdings ein besonderes: Der Hof ist seit 250 Jahren im Besitz ein und derselben Familie und die Familie die von Sepp Lausch, Kreis- und Gemeinderat der Freien Wähler und beruflich im Bereich Biogasanlagen tätig.
Was Aiwanger mit seiner Forderung nach „sofortigem Nachdenken“ meinte, macht er unter anderem am Beispiel der Atomkraft deutlich. Derzeit sei die Diskussion darüber, ob die noch laufenden AKWs etwas länger am Netz bleiben könnten, vor allem von einem bestimmt: Den Begründungen, warum dies nicht möglich und darüber hinaus auch unsinnig sei. Für Aiwanger die falsche Denkrichtung: Es gehe vielmehr jetzt darum, zu überlegen und zu prüfen, was geschehen müsse, um sie am Netz halten zu können: „Wenn wir aber stattdessen jetzt Zeit mit bloßer Diskussion anstatt mit einer konkreten Überprüfung verplempern, könnte der Tag kommen, an dem wir sie wirklich akut bräuchten. Dann aber stehen wir ohne Vorbereitung da, können sie kaum noch am Laufen halten – geschweige denn kürzlich abgeschaltete wieder ans Netz nehmen. Und das schon deswegen, weil dann schlicht das Personal dafür fehlt“.
Dieser akute Bedarf könne schnell kommen, meinte er, und konnte dabei auf den Ausführungen seines Vorredners aufbauen. Zum Fest geladen war nämlich auch Adrian Riendl von Bayerngas, der einen kurzen Überblick über die aktuelle Gasversorgungslage gegeben hatte. Momentan sei trotz des Einbruchs der russischen Lieferungen Gas zur Auffüllung der Vorratsspeicher vorhanden, sagte Riendl, machte jedoch deutlich, dass die Situation durchaus fragil sei und gab dafür ein aktuelles Beispiel. Normalerweise beziehe Deutschland viel Strom aus Frankreich, dort aber sei im Moment die Leistung der Atomkraftwerke etwa um die Hälfte reduziert. Wegen der großen Hitze und des damit verbundenen niedrigen Wasserstandes in den Flüssen, der Kühlwasser zur Mangelware werden lasse. Die Folge: Deutschland bezieht keinen Strom, sondern liefert diesen an Frankreich, Strom, der laut Adrian Riendl nicht zuletzt aus gasbetriebenen Kraftwerken käme. Gas, das damit zur Einspeicherung fehle.
Für Aiwanger geht es aber nicht nur um Atomkraftwerke, sondern darum, alle Felder der Energiewirtschaft zu bespielen, vor allem auch das des Ausbaus der regenerativen Energien, hier nicht zuletzt die Wasserstofferzeugung auch über Biogasanlagen, die er als Zukunftstechnik bezeichnete. Das gehe nicht von heute auf morgen, es gehe hier aber auch um langfristige Notwendigkeiten „Denn das Problem ist ein grundlegendes und strukturelles und nicht schon deshalb beseitigt, weil Russland nun doch die Gaslieferung über Nordstream 1 zumindest teilweise wieder aufgenommen hat“.
Für Aiwanger muss diese Strukturänderung auf allen politischen Ebenen angegangen werden, von der Bundesregierung bis herab zu den Kommunen. Dort gelte es zum Beispiel verstärkt über Nahwärmenetze nachzudenken, auch über dezentrale Stromproduktion durch Fotovoltaikdächer und -flächen, wobei der Strom idealerweise in den Orten selbst wieder verbraucht werde.
Das setzt, so räumt Aiwanger ein, eine deutlich verschlankte Bürokratie voraus. Vor allem aber müsse den Kommunen ihre Planungs- und Entscheidungshoheit gelassen werden. Er nahm dabei Bezug auf die kürzlich heiß diskutierte Fortschreibung des Regionalplanes Südost-Oberbayern, der die Wohnraumentwicklung kleinerer Gemeinden deckelt. Die Entscheidung über ihre Entwicklung – auch, aber nicht nur, beim Wohnraum – müsse bei den Gemeinden bleiben. Hier von München aus Richtzahlen vorgeben zu wollen, sei Planwirtschaft „und die hat noch nie und nirgendwo funktioniert“.
Aiwanger aber beließ es auf dem Hoffest nicht nur bei seiner Rede. Er, der von Gastgeber Sepp Lausch als eine bodenständige Person gewürdigt worden war, erfüllte diese Beschreibung: Er blieb auf dem Fest, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins direkte Gespräch zu kommen. Johannes Thomae