Schechen – Wenn an einem Dienstag spätabends im Saal der Modest-Mitterhuber-Stiftung in Schechen noch Licht brennt, könnte die Stimmung darin etwas angespannt sein. Denn dann bedeutet das, die Gemeinderatssitzung findet mal wieder kein Ende. „Auch beim letzten Mal sind wir ja länger gehockt“, erinnerte Bürgermeister Stefan Adam (CSU). Der öffentliche Teil der Novembersitzung endete gegen 23 Uhr. Gemeinderat Volker Schmidt (SPD/ÜW Schechen) hatte damals angeregt, einige zusätzliche Sitzungstermine im kommenden Jahr einzuplanen. „Man muss schon sehen, dass der Gemeinderat früher kleiner war und wir auch nicht so große Projekte anstehen hatten“, gab Bürgermeister Stefan Adam zu bedenken.
Mehr Organisation
erforderlich
Verwaltungsleiter Karl-Heinz Salzborn hat daraufhin einige Lösungsvorschläge ausgearbeitet und in der vergangenen Sitzung dem Gremium vorgestellt. „Ich habe mich auch bei anderen Gemeinden umgesehen, wie die das so machen“, berichtete er. So könnte man zum Beispiel weitere Sitzungstage einplanen. Dann allerdings müssten sich die Räte auch mehrere Termine freinehmen, es würde einen höheren Organisationsaufwand für die Verwaltung bedeuten und grundsätzlich sei rechtlich rein der Erste Bürgermeister für die Einberufung der Sitzungen zuständig.
Eine weitere Idee war die Einführung von vorberatenden Fraktionssitzungen. Hier sei jede Fraktion frei, sich das selbst einzuplanen. Eine Reduzierung von Redebeiträgen sei rechtlich ebenfalls möglich, wenn sich die Beschränkung im Rahmen von etwa zwei mal fünf Minuten pro Person und Tagesordnungspunkt befinde. „Doch bei uns redet eigentlich keiner mehr als zehn Minuten“, meinte Salzborn. Die Einführung eines festgelegten Info-Zeitraums vor der Sitzung war eine weitere Idee. Dabei könnten die Räte zu einem definierten Zeitfenster den Bürgermeister oder Verwaltungsmitarbeiter kontaktieren, um Fragen zu bestimmten Themen zu klären. Doch das, so meinten die Gemeinderäte, werde informell bereits gemacht.
Der Vorschlag, den Sitzungsbeginn auf 18 Uhr vorzuverlegen, kam nicht gut an. Einigen Gemeinderäten sei das beruflich schlicht nicht möglich. Auch ein festgelegtes Ende der Sitzung wurde abgelehnt – dann müsste die Sitzung am nächsten Abend fortgeführt werden, was für die meisten ebenfalls schwer einzurichten sei.
Als zielführender wurde die Idee gesehen, Aufgaben auf vorbereitende oder beschließende Ausschüsse zu übertragen. Man habe bereits den Bauausschuss, der umfangreiche Bauleitplanungsverfahren übernehmen könnte. „Hier könnte sich allerdings ein Informations-Defizit ergeben, wenn der Gemeinderat bestimmte Themen nicht mehr behandelt“, so Salzborn.
„Mich reißt das alles nicht vom Hocker“, meinte Bürgermeister Adam. Bei der Redezeit könne sich jeder selbst an der Nase packen. Und ob man wolle, dass nur noch Fraktionssprecher zu Wort kommen, hinterfragte der Bürgermeister ebenfalls. Volker Schmidt meinte: „Viele der Vorschläge sind irrelevant.“ Die Diskussion im Gremium sei immer konstruktiv. „Ich kann mich nicht erinnern, dass hier einer ellenlang labert“, betonte er. Es gebe einfach viele Themen, die man auch ausgiebig behandeln müsse. Allerdings gebe es auch immer Fristen-ungebundene Tagesordnungspunkte, die man über das Jahr sammeln und in einer Sondersitzung abarbeiten könnte.
Stefan Brüchmann (Parteifreie Bürger) erinnerte, dass man in der Vergangenheit schon Jahre mit zwölf Sitzungen hatte. Das könne man doch wieder so machen. Das Gremium einigte sich schließlich darauf, im kommenden Jahr ein oder zwei Sondersitzungen einzuplanen.
Ausschussform
verändern
Auch der Vorschlag vorberatender und beschließender Ausschüsse erschien den Gemeinderäten diskussionswürdig. Andreas Rausch (CSU) wollte wissen, ob der Bauausschuss Themen an den Gemeinderat zurück-verweisen könne – etwa, wenn sie besonders „heiß“ seien. Das sei jederzeit möglich, so die Antwort. Stephan Dialler (Parteifreie Bürger Schechen) betonte, dass Belange mit Bürger-Interessen schon im Gemeinderat behandelt werden müssten.
Auch Maria Ganslmaier-Hainzl (Parteifreie Bürger Schechen) sah das so. Allgemeine Vorstellungen von Bauvorhaben sollten in großer Runde stattfinden – die Einzelabwägung von Behörden könnte durchaus vom Ausschuss übernommen werden. Ob und welche Themen im Bauausschuss vorbehandelt werden, soll von Fall zu Fall geprüft werden. Ein Beschluss war hierzu nicht notwendig.