„Die Anpassung ist bereits überfällig“

von Redaktion

Flintsbach erhöht nach vier Jahren die Gebühren für Kindergarten und -krippe

Flintsbach – Wer sein Kind in Flintsbach in eine Kinderkrippe oder den Kindergarten schickt, wird nach den Sommerferien mehr zahlen müssen. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung mit Stimmenmehrheit beschlossen. Begründet wird der Beschluss mit den gestiegenen Personalkosten, die zu einem höheren Betriebskostendefizit in den gemeindlichen Einrichtungen führen.

„Wir müssen
quersubventionieren“

„Als Bürgermeister informiert man nicht gerne über anstehende Gebührenerhöhungen, insbesondere dann nicht, wenn es unsere Kinder betriff, deren Wohl uns sehr am Herzen liegt. Wir haben die Gebühren das letzte Mal 2018 angepasst. Zwischenzeitlich gab es einige Gehaltsrunden. Die nächste Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst steht nun aktuell vor der Tür“, sagte Flintsbachs Erster Bürgermeister Stefan Lederwascher (CSU). Er sei froh, dass in Flintsbacher Kindereinrichtungen qualifiziertes und motiviertes Personal arbeiten würde. Denn das sei in der heutigen Zeit nur schwer zu finden.

„Die Anpassung ist bereits überfällig, da die Gemeinde diese während der Pandemie zurückgestellt hat, um die Eltern in ohnehin schweren Zeiten nicht noch mehr zu belasten. Überdies wollen wir die Gebühren auch nicht alle zwei Jahre anlangen, denn diese müssen nun wieder eine Zeitlang verbindlich gelten. Kostendeckend werden wir in diesem Bereich nie sein. Hier müssen wir immer quersubventionieren“, so der Rathauschef.

Immerhin erwirtschaftete die Gemeinde im Jahr 2020 ein Defizit von rund 642600 Euro, im Jahr 2021 676600 Euro und im vergangenen Jahr 603800 Euro. Außerdem machte Lederwascher darauf aufmerksam, dass die Eltern bereits seit 2019 mit einem staatlichen Beitragszuschuss von 100 Euro pro Monat und Kind finanziell während der gesamten Kindergartenzeit entlastet werden.

Die Gebühren sollen gestaffelt nach der Art der Unterbringung und der Länge der Betreuungszeit angepasst werden. So sollen auf Vorschlag der Verwaltung für ein Kindergartenkind, das drei bis vier Stunden betreut wird, künftig 130 statt 85 Euro pro Monat entrichtet werden, wovon der Staat dann 100 Euro übernimmt. Die Gebühr für Kindergartenkinder, die neun bis zehn Stunden im Kindergarten verbringen, steigt um 60 Euro auf nunmehr 215 Euro und damit um 39 Prozent an. Hinzu kommt ein Spiel- und Getränkeentgelt von monatlich acht Euro.

Für das zweite Kind gibt es eine Ermäßigung von 50 Prozent. Ebenso sollen die Gebührensätze für die Unterbringung in der Kinderkrippe angehoben werden. Für die Unterbringung von Kindern unter drei Jahren muss mit einem Preisanstieg von durchschnittlich 20 Prozent und für Kinder über drei Jahre von rund 44 Prozent gerechnet werden.

Eine Erhöhung der Gebühren um 50 Prozent ist für Gemeinderat Andreas Oppacher (Freie Wähler Flintsbach) auf einmal zu viel. Er schlägt eine Umverteilung der Kosten auf zwei Jahre vor.

Für Gemeinderätin Marlene Sanftl (CSU) ist der geplante Preisanstieg angemessen, mit dem sie auch gleichzeitig eine Wertschätzung für die Erzieherinnen verbindet: „Wenn Eltern für einen Kindergartenplatz 30 Euro pro Monat selber zahlen müssen, dann ist das schon gerechtfertigt. Arbeit, die nichts kostet, wird auch nicht wertgeschätzt.“

Ein Vergleich mit Nachbargemeinden zeigt, dass verschiedene Gemeinden eine geringere Gebühr verlangen. Diese hätten allerdings schon lange nicht mehr ihre Konditionen angepasst, konstatierte der Erste Bürgermeister. Im Zuge der Gebührenanhebung wurde auch gleichzeitig die entsprechende Satzung geändert.

Einigkeit bestand im Gemeinderat darin, dass die Gebühren anzuheben seien. Schlussendlich sprachen sich allerdings nur elf Gemeinderäte für und vier von ihnen gegen den Vorschlag der Gemeindeverwaltung aus.

Hingegen einstimmig wurden die neuen Gebühren für die Mittagsbetreuung der Schulkinder beschlossen. Diese liegen je nach Betreuungsdauer nun zwischen 35 Euro (Betreuung an drei Tagen bis 13 Uhr) und 105 Euro (Betreuung an fünf Tagen bis 16 Uhr).

An der öffentlichen Sitzung nahmen auch Vorstände der Elternbeiräte von Kindergarten und Kinderkrippe teil, die wenig Verständnis für die Gebührenanhebung hatten. „Weder das Preismodell noch die beschlossene Gebührenanhebung sind für uns nachvollziehbar. Für Kinder, die nur kurze Zeit betreut werden, muss ein höherer Stundensatz gezahlt werden als für Kinder, die länger in Betreuung sind“, sagte Lydia Stolzenbach, Mutter von drei Kindern, die in Flintsbach betreut werden.

Mehr Transparenz von
Gemeinde gefordert

Susi Geyer, Mutter von zwei Kindern, wünscht sich mehr Transparenz: „Eher zufällig haben wir von der geplanten Gebührenerhöhung der Gemeinde erfahren. Da wünschten wir uns mehr Offenheit.“ Außerdem solle die Gemeinde proaktiv auf die Eltern zugehen, um auf Fördermöglichkeiten durch die öffentliche Hand, wie etwa auf das Kinderkrippengeld, hinzuweisen. „Nicht alle Eltern kennen sich aus.“ Dass der Betrieb von Kindereinrichtungen für Gemeinden ein Verlustgeschäft darstellt, ist beiden Müttern klar. Aber das sollten sie nachhaltig tun, „denn immerhin sind die Kinder von heute die Zukunft von morgen.“

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