Eggstätt – Am späten Abend des 8. Oktober wissen die Eggstätter nicht nur, wer neuer – alter? – Ministerpräsident ist, sondern auch, wen die Mehrheit von ihnen zum Nachfolger oder zur Nachfolgerin von Bürgermeister Christian Glas (Freie Bürger Eggstätt, FBE) gewählt hat. Den Termin gab der Zweite Bürgermeister Hans Plank (CSU) jetzt in der Sitzung des Gemeinderates, die er in Vertretung des erkrankten Glas leitete, bekannt.
Brief an die
Gemeinderäte
Natürlich stand das Rücktrittsgesuch des im März 2020 gewählten Glas bei der jüngsten Gemeinderatssitzung im Mittelpunkt des Interesses. Florian Erb (FBE) verlas auf Glas‘ Wunsch dessen Brief an die Gemeinderäte. In diesem führt Glas seine gesundheitlichen Probleme auch darauf zurück, dass „absoluter Personalnotstand im Rathaus“ herrscht. Neue Kollegen zu gewinnen sei trotz „höchster Anstrengungen“ nicht von Erfolg gekrönt gewesen. Bis heute sind etliche der 13 Stellen im Rathaus nicht besetzt oder noch besetzt, aber bereits gekündigt.
„Ich musste feststellen, dass ich mein Ziel, das ich mir vor der Wahl 2020 selbst vorgegeben habe, nicht erreichen konnte und es scheinbar unmöglich ist, es zu erreichen“, schreibt der 67-jährige Glas. „Wohl dadurch hat sich bei mir gesundheitlich einiges massiv um Nachteil verändert.“
Eggstätt sei „eine wunderbare Gemeinde“, für die es wert sei zu kämpfen, so Glas in seinem Schreiben. „Um Schaden von der Gemeinde abzuhalten bedarf es, braucht es, bei der Führung der Gemeinde einen Neustart. Dieser ist nur durch die Neuwahl des Bürgermeisters zu gewährleisten.“ Daher stelle er bei der Gemeinde einen schriftlichen Antrag auf Dienstunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen nach Artikel 23 Absatz 1 des Bayerischen Wahlbeamten-Gesetzes (siehe Infokasten). Bis zur rechtlich gültigen Entscheidung der betroffenen Instanzen „und in der Hoffnung, dass in naher Zukunft alles in geordnete Bahnen kommt“, werde er bis zur Beendigung seiner Dienstzeit seine Amtsgeschäfte erledigen, schreibt Glas. Das beinhalte, so Plank in der Sitzung, auch die Schirmherrschaft für drei Feste im Sommer.
Ob Glas‘ Dienstzeit offiziell am 31. Oktober oder am 30. November endet, sagte Plank in der Gemeinderatssitzung nicht. Soll sie im Oktober enden, muss der Gemeinderat dies im Juli beschließen. Bis dahin muss das amtsärztliche Gutachten vorliegen. Soll sie im November enden, hat der Gemeinderat bis zum August Zeit für den Beschluss. Der August reichte für ein Dienstende mit Ablauf des Oktobers auch noch, beantragte Glas eine Verkürzung der Drei-Monats-Frist zwischen der Entscheidung über seine Dienstunfähigkeit und dem Ausscheiden aus dem Amt oder stimmte dieser Fristverkürzung zu, so die Auskunft der Rechtsaufsicht im Landratsamt.
Im Rathaus habe man sich geeinigt, so Plank, die Neuwahl am Tag der Landtags- und Bezirkstagswahl, also am 8. Oktober, anzusetzen. Auf diese Weise werde die ausgedünnte Verwaltung nicht zusätzlich beansprucht. Dem muss allerdings das Innenministerium zustimmen.
Es gab aber schon Ausnahmegenehmigungen, sodass die Rechtsaufsicht im Landratsamt davon ausgeht, dass der angepeilte Termin durchaus möglich ist, wie die Sprecherin des Landratsamts, Ina Krug, mitteilt. Allerdings müssen sich die Eggstätter am 8. Oktober lange gedulden, bis sie wissen, wer ihr neuer Bürgermeister ist. Denn laut einer Wahlanweisung an die Gemeinden zur Landtagswahl 2018 darf – nach der Auskunft von Ina Krug – mit der Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses einer gleichzeitig mit der Landtags- und Bezirkswahl durchgeführten Bürgermeisterwahl erst nach vollständigen Ermittlung des Ergebnisses der Landtagswahl und der Bezirkswahl begonnen werden.
Und sollte es nur einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt geben, können die Eggstätter die Auszählung noch spannend machen. Denn dann dürfen sie den Namen eines ihrer Mitbürger – oder auch ihren eigenen ¨– auf den Wahlzettel schreiben. Bringt doch nichts? Doch, doch: Eine Stunde nach Schließung der Wahllokale fand sich auf diese Weise 1996 der Feuerwehrkommandant eines unterfränkischen Dorfes als Bürgermeister wieder. Sein Name stand auf mehr Wahlzetteln, als der Amtsinhaber Kreuzchen bekam.
Georg Rath trat das Amt des Bürgermeisters an – und hat es bis heute inne.