Flintsbach – In der letzten Gemeinderatssitzung stellte Flintsbachs Erster Bürgermeister Stefan Lederwascher den Haushaltsplan für das Jahr 2023 vor, „der geordnete Verhältnisse aufweist“, wie Lederwascher erklärte.
Das gesamte Haushaltsvolumen beträgt 9,6 Millionen Euro, wovon 6,7 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2,9 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Aus dem Verwaltungshaushalt kann dem Vermögenshaushalt voraussichtlich ein Betrag von 123290 Euro zugeführt werden. Um den Vermögenshaushalt ausgleichen zu können, ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 1,6 Millionen Euro geplant.
4,7 Millionen Euro
aus Steuern
Der Verwaltungshaushalt enthält die laufenden Einnahmen und Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Verwaltung und dem Betrieb der Einrichtungen üblicherweise entstehen. Haupteinnahmen sind die Steuern mit 4,7 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer ist, zusammen mit der Einkommensteuerbeteiligung, die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde. Dabei entfallen im laufenden Haushaltsjahr auf die Gewerbesteuern 1,3 Millionen Euro und auf den Einkommensteueranteil 2,2 Millionen Euro. Während die Gewerbesteuer über die letzten Jahre sich gleichbleibend darstellt, wird für die Einkommensteuer ein leichter Anstieg von rund 120000 Euro prognostiziert.
Die für 2023 ermittelte Steuerkraft beträgt 3,6 Millionen Euro und wird damit gegenüber dem Vorjahr um rund 200000 Euro ansteigen. Die Umlagekraft, die auch Grundlage für die Berechnung der Kreisumlage ist, stagniert bei 3,8 Millionen Euro. Durch die Schlüsselzuweisung werden die Steuer- und Umlageeinnahmen der Gemeinden und Landkreise ergänzt und ausgeglichen. Die staatliche Schlüsselzuweisung unterstützt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Kommunen mit schwacher eigener Steuerkraft. Die Verteilung der Schlüsselmasse unter den Kommunen für das aktuelle Jahr erfolgt jeweils auf Grundlage der Steuerkraft des Vorvorjahres, somit für das Jahr 2023 auf Basis des Jahres 2021. So kommen im Haushalt 2023 417000 Euro zum Ansatz.
Die Landkreise erheben von ihren kreisangehörigen Gemeinden eine Kreisumlage. Sie legen damit ihren durch die sonstigen Einnahmen nicht gedeckten Bedarf auf die kreisangehörigen Gemeinden um. Bemessungsgrundlage für die Kreisumlage sind die Umlagegrundlagen. Dies sind die jeweils gültigen Steuerkraftzahlen der kreisangehörigen Gemeinden als Kennzahl ihrer eigenen Steuerstärke und 80 Prozent der im Vorjahr vom Freistaat Bayern an die kreisangehörigen Gemeinden geflossenen Schlüsselzuweisungen. Der Hebesatz der Kreisumlage beträgt 46,75 Prozent der Umlagegrundlagen und steigt damit im Vergleich zum Vorjahr (45,75 Prozent) um 1,0 Prozent-Punkte. Für das laufende Haushaltsjahr ist damit ein Mittelabfluss von 1,8 Millionen Euro verbunden. An der Höhe der Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt lässt sich die finanzielle Situation der Gemeinde ablesen. Die Höhe der Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt ist eine Kennziffer zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde. Die Höhe der Zuführung im Jahr 2023 beträgt voraussichtlich 123290 Euro. Im vergangenen Jahr wurden 870000 Euro zugeführt. Die größten Einnahmepositionen im Vermögenshaushalt 2023 werden Grundstücksverkäufe mit 670000 Euro und Rücklagenentnahmen mit 1,6 Millionen Euro sein.
Bei den Ausgaben stehen die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Feuerwehr Fischbach mit 350000 Euro, die Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule mit 250000 Euro, die Tiefbaumaßnahmen an der Aribonenstraße mit 380000 Euro und der Abbruch beziehungsweise die Planung des eigenen Objekts Oberfeldweg 8 mit 230000 Euro an.
Erneuerung der
Brücken geplant
Zudem steht die Erneuerung der beiden Brücken über den Markbach im Ortsteil Fischbach an der Markbachstraße zur Turnhalle mit 100000 Euro und am Gletschergartenweg in Richtung Au ebenfalls mit 100000 Euro an.
Der Schuldenstand zum 31. Dezember 2022 betrug 1,1 Millionen Euro und wird bis zum Ende des Jahres auf 948250 Euro zurückgeführt sein. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Flintsbach, die aktuell 3125 Einwohner zählt, wird in diesem Jahr 341,88 Euro betragen. Kreditaufnahmen sind nach aktuellem Stand nicht geplant. Der Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Flintsbach wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.