Großkarolinenfeld – Auf der Tagesordnung der vergangenen Sitzung stand die Neuberechnung der Gebühren der Gemeinde-Kindergärten „Pusteblume“ Großkarolinenfeld und „Spatzennest“ Tattenhausen. „Eine Gebührenerhöhung ist selten beliebt bei den Eltern“, betonte Bürgermeister Bernd Fessler (Parteifrei). Doch die Gemeinderäte hätten auch eine Sorgfaltspflicht gegenüber den gemeindlichen Finanzen.
Keine Anpassung in
den vergangen Jahren
„Nicht ganz geschickt“ sei es gewesen, dass man in den vergangenen drei Jahren keine Anpassung vorgenommen habe – wegen der Auswirkungen von Corona und der Inflation. Doch nun haben auch einige der Nachbargemeinden die Beiträge erhöht. Aktuell betrage das jährliche Defizit der gemeindlichen Kindergärten rund 300000 Euro.
Das Thema wurde im Verwaltungsausschuss bereits vorberaten. Dort einigte man sich einstimmig auf eine Erhöhung ab September im Bereich „Kindergarten“ um 33,1 Prozent sowie im Bereich „Krippe“ um sieben bis 15,76 Prozent – je nach Buchungsdauer. „Das ist den Eltern nicht zuzumuten“, fand Klaus Boos (CSU). Er meinte, eine Erhöhung von 33 Prozent „reißt es im Haushalt auch nicht raus“. Die Hälfte, also rund 15 Prozent Erhöhung, fände er angemessen.
Tae Su Yoon (CSU) schlug vor, bei den Geschwisterkindern einen deutlicheren Nachlass zu gewähren. Josef Baumann (FW-GBV) regte an, die Erhöhung zu splitten – rund 15 Prozent Aufschlag zum September, und weitere 15 Prozent zum April. Bürgermeister Fessler zeigte sich erstaunt über die Einwände. „Im Verwaltungsausschuss waren wir noch einstimmig, aber eben ohne Publikum“, sagte er. Christian Baumann, Leiter der Gemeindeverwaltung, gab Einblick über die Personalsituation. So habe sich im Jahr 2023 die Zahl der Erzieher von 13 auf 18 erhöht. Es habe Tarifsteigerungen gegeben und es seien Zuschläge zu zahlen. Bürgermeister Fessler betonte, dass man beim Betreuungsschlüssel die gesetzlichen Anforderungen übertreffe. Damit sei die Gemeinde in einer glücklichen Situation – in anderen Kommunen im Landkreis mussten aufgrund von Personalmangel bereits Gruppen geschlossen werden. In Großkarolinenfeld suche man laufend nach Personal für die Kitas. Der Bürgermeister gab auch zu bedenken, dass es für die Kinderbetreuung einen Zuschuss von 100 Euro von der Staatsregierung gebe. Verwaltungsleiter Baumann erklärte zudem, dass Eltern zum September, aber auch unter dem Jahr mit Begründung die Stundenbuchung ändern können.
Auch gebe es Hilfen für Menschen, die finanzielle Unterstützung bei der Kinderbetreuung brauchen. Gemeinderätin Irmi Huber (CSU) betonte: „Wir machen uns das nicht leicht, aber wir müssen beide Seiten sehen.“ „Wir wissen, dass die Kosten gestiegen sind“, betonte Grace Schneider, Elternbeiratsvorsitzende vom „Spatzennest“. Doch man dürfe auch die Familien dahinter nicht aus den Augen verlieren. Es gebe Eltern, die sich die erste Zeit in der Krippe einfach nicht leisten könnten. Die stellvertretende Elternbeiratsvorsitzende der „Pusteblume“ Christina Koch bat um eine Stückelung der Erhöhung, damit die Familien besser planen könnten. „Es muss irgendwie lebbar bleiben“, meinte sie.
Knappe Entscheidung
im Gremium
In der Abstimmung wurde deutlich, wie der Gemeinderat mit sich ringen musste. Der erste Beschluss – zu den vom Verwaltungsausschuss vorgeschlagenen Erhöhungen im Krippenbereich – wurde knapp mit acht zu neun Stimmen abgelehnt. Auch der Antrag einer Aufteilung der Erhöhung wurde knapp nicht angenommen. Schließlich bot Bürgermeister Fessler eine neue Beschlussvorlage an: Die Erhöhungen sollten durchgeführt werden, wie vom Verwaltungsausschuss vorgeschlagen.
Für Geschwisterkinder soll es in Krippe und Kindergarten ab September pro Monat aber fünf Euro Ermäßigung geben. Diese Vorgehensweise fand mit zehn zu sieben Stimmen Zustimmung. Außerdem soll in Zukunft das Thema „Gebührenerhöhung“ jedes Jahr spätestens bis April auf die Tagesordnung kommen, um Anpassungen kontinuierlich vorzunehmen.