Frasdorf – „Wir haben damit nicht gerechnet”, sagt Albert Pastötter, Vorstand der VR Energie Genossenschaft Oberbayern Südost. Er saß im Mai als Zuhörer in der Gemeinderatssitzung und musste mitverfolgen, wie das monatelang geplante Projekt mit Stimmengleichstand abgelehnt wurde.
Solarpark schien so gut wie gesichert
Ein Ergebnis, das Pastötter eine Woche vor der Sitzung kaum für möglich gehalten hatte. Einige Tage vor der Abstimmung hatte der Vorstand des Betreibers noch die Vorteile und Chancen des Projektes herausgearbeitet. „Da war die Stimmung meinem Eindruck nach so, wie schon seit Beginn der Planungen, durchweg positiv.“ Doch rund eine Woche später war der Gegenwind von einem Teil der Gemeinderäte deutlich zu spüren.
„Wir verlieren damit fünf Hektar landwirtschaftliche Fläche”, gab beispielsweise Georg Wörndl (BP) zu bedenken. Zudem wurde vorgebracht, dass man zunächst die Dächer der Kommune mit PV-Anlagen bestücken müsste, bevor man sich so einem großen Park widme.
Dabei bietet der Solarpark laut dem potenziellen Betreiber auch einige Vorteile. Rund 1600 Drei-Personen-Haushalte könnten laut
Pastötter mit der produzierten Energie versorgt werden. „Damit würde Frasdorf die erste Kommune im Landkreis sein, die ihren gesamten Stromverbrauch rechnerisch mit nachhaltiger Energie selbst erzeugt“, sagt er. Bei einer Investition von gut 4,4 Millionen Euro würden sich für Frasdorf zudem kumulierte Einnahmen von circa einer Million Euro ergeben. Doch was passiert nun nach der Absage des Gemeinderats? „Ich habe danach viele Rückmeldungen bekommen”, vermeldet Bürgermeister Daniel Mair. Viele Bürger seien mindestens so überrascht wie der Rathauschef selbst gewesen, als sie von der Ablehnung des Grundsatzbeschlusses erfahren haben.
Sogar eine Bürgerinitiative hat sich mittlerweile gegründet, die sich für den Park einsetzt. „Als ich von der Entscheidung gehört habe, war ich entsetzt”, berichtet der Frasdorfer Nils Stelter, Gründer der Initiative. Er will nun Unterschriften sammeln, um dem Gemeinderat die „Stimmung der Bevölkerung“ widerzuspiegeln. „Die Chance zu verweigern, die erste autarke Gemeinde in der Region zu sein, halte ich für verantwortungslos“, betont Stelter, der bisher noch keinen getroffen hätte, der strikt gegen den Solarpark war. Diese Rückmeldung hat mich in meinem ursprünglichen Vorhaben bestärkt, doch nicht ganz auf dem falschen Weg gewesen zu sein“, meint Bürgermeister Mair. Da es sich bei der ersten Abstimmung „nur“ um einen Grundsatzbeschluss handelt, wollen sich die vom Park betroffenen Landwirte und der Betreiber nun noch mal zusammensetzen, um einen offiziellen Bauleitplan auszuarbeiten. Dieser soll dann im Gemeinderat vorgelegt werden.
Neuer Versuch mit konkreten Bauplan
„Im Zweifel bräuchten wir nicht einmal die Zustimmung des Gemeinderats“, meint Pastötter. Er verweist auf das „Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht“, wonach PV-Anlagen an Autobahnen privilegiert werden. Laut diesem Gesetz müsste nur geprüft werden, ob öffentliche Belange oder Ziele der Raumordnung entgegenstehen. „Trotzdem wollen wir unser Projekt unbedingt nur gemeinsam und mit der Genehmigung des Rates umsetzen“, sagte der Vorsitzende.
Sollte also der Bebauungsplan, der laut dem Bürgermeister wohl im Juli oder August auf die Tagesordnung kommt, ebenfalls scheitern, wäre das Projekt in Frasdorf beendet. Laut Pastötter wird der PV-Park dann woanders gebaut.