Riedering – Mit 18:0 Stimmen hat der Gemeinderat Riedering in seiner jüngsten Sitzung der Durchführung eines Markterkundungsverfahrens im Rahmen des Gigabit-Förderprogramms des Bundes in diesem Jahr zugestimmt. Derzeit nimmt die Gemeinde am Breitbandförderprogramm des Bundes teil, in dessen Rahmen 275 Haushalte und 81 Unternehmen mit Glasfaser erschlossen werden.
Geschäftsleiter Johannes Lang informierte das Gremium, dass es eine neue Förderrichtlinie des Bundes für den weiteren Glasfaserausbau gibt. Bei dieser sogenannten Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 beträgt die Förderquote bis zu 90 Prozent. 50 Prozent übernimmt der Bund, 40 Prozent kofinanziert das Land und zehn Prozent muss die Gemeinde selbst aufbringen. Um dieses Förderprogramm in Anspruch nehmen zu können beziehungsweise um festzustellen, ob ein Förderverfahren sinnvoll ist, muss eine aktuelle Markterkundung durchgeführt werden.
Konkret werden dazu die in der Gemeinde vertretenen Telekommunikationsunternehmen aufgefordert, ihre aktuelle Versorgung adressgenau anzugeben und konkrete eigene Ausbaupläne darzulegen. „Die Durchführung und Auswertung des Markterkundungsverfahrens würde das bereits mit den bisherigen Maßnahmen beauftragte Ingenieurbüro für Kommunikationstechnik und digitale Infrastruktur übernehmen.“ Die Kosten für das Markterkundungsverfahren belaufen sich auf gut 15000 Euro. Hier müsse die Gemeinde in Vorleistung gehen, so Geschäftsführer Lang weiter.
Da diese Kosten aber vollständig durch die Beratungsförderung des Bundes abgedeckt werden, bleibe die Markterkundung kostenneutral. Zudem habe die Gemeinde bereits einen gültigen Förderbescheid für Beratungsleistungen in Höhe von 50000 Euro. Auf Basis dieser Markterkundung können dann die förderfähigen Adressen im Rahmen des aktuellen Graue-Flecken-Förderprogramms des Bundes ermittelt werden, erst dann wird über den weiteren Ausbau und die förmlich zu beantragenden Fördermittel für den Ausbau entschieden.
Dem Beschlussvorschlag zur Durchführung eines Markterkundungsverfahrens im Rahmen des Gigabit-Förderprogramms des Bundes 2023 folgte das Gremium einstimmig. elk