Eggstätt – Gemeinsam mit den Landtags- und Bezirkstagswahlen in Bayern wird auch der Bürgermeister Eggstätts neu gewählt.
Darauf verständigte sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Nachdem der amtierende Bürgermeister Christian Glas in der Juni-Sitzung für dienstunfähig erklärt worden war, hatte sich die Verwaltung um einen Termin für Neuwahlen bemüht. Ein Blick auf die Fristen des Wahlrechts: Die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen kann frühestens am 89. Tag, in diesem Fall Dienstag, 11. Juli, beziehungsweise spätestens am 66. Tag, Donnerstag, 3. August, vor dem Wahltag erfolgen. Das Landratsamt habe der gemeinsamen Wahl inzwischen zugestimmt, wie Jürgen Seifert, der Unternehmensberater für die JHS Consulting, informierte. Das Gremium bestimmte daraufhin, den Sonntag, 8. Oktober, als Wahltag für die Neuwahl des Bürgermeisters, gemeinsam mit den Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern.
Seifert ging noch auf die Amtszeit des zu bestimmenden Bürgermeisters ein. Der berufsmäßige Bürgermeister werde demnach grundsätzlich für sechs Jahre gewählt, unabhängig von der Wahlzeit des Gemeinderats. Seifert zitierte hierzu aus einem Schreiben der Rechtsaufsicht. Demzufolge endet die Amtszeit zusammen mit der Wahlzeit des Gemeinderats, wenn die Amtszeit bis zur nächsten Gemeinderatswahl mehr als vier Jahre ausmacht. Da aber die Wahlzeit des Gemeinderats am 30. April 2026 endet, sind das in Eggstätt weniger als vier Jahre. Allerdings gibt es auch hier wieder eine Ausnahme: Auf Antrag des Bürgermeisters kann der Gemeinderat bis spätestens 30. September vor der nächsten allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahl, also in diesem Fall der 30. September 2025, beschließen, die Amtszeit vorzeitig mit dem Ablauf der Wahlzeit des Gemeinderats zu beenden.
Das Gremium nahm das zur Kenntnis, genauso wie die Information, dass es für die Neuwahl einen Wahlleiter sowie vier Wahlhelfer braucht. Letztere sollen aus den Reihen der vier Gruppierungen des Gemeinderates ernannt werden.
Als Wahlleiter wurde von der Verwaltung Peter Fenzl, ehemaliges Gemeinderatsmitglied, und als dessen Stellvertreter Hans Schartner, ehemaliger Bürgermeister, vorgeschlagen. Das Gremium nahm diese Namensvorschläge ohne weitere Nachfragen und ohne Gegenstimme an. elk