Eggstätt – Der Fraktionsantrag von FBE und ÜWG, die Verbindungsstraße von Aufham in Richtung Gasthof Sägwirt zu erneuern, wurde nach kurzer Debatte durch den Eggstätter Gemeinderat abgelehnt.
Im Vorausgang hatte Geschäftsleiter Johannes Halser den Sachverhalt näher erläutert. Im Antrag von Florian Erb (FBE) und Marianne Schönhuber (ÜWG) hieß es, dass der bauliche Zustand der Gemeindestraße Nr. 2906, die Verbindungsstraße von Aufham in Richtung Gasthof Sägwirt, sehr schlecht sei, aber die Straße stark frequentiert werde – auch von Touristen. Eine Erneuerung sei im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht geboten. Die entsprechenden Mittel sollen im Haushalt 2024 eingeplant werden, um die Erneuerung zu veranlassen. Halser erklärte, dass ohne rechtsgültigen Haushalt keine Aufträge vergeben werden können.
Bürgermeister Christoph Kraus (FBE) erkannte den schlechten Zustand der Straße an: „Die Straße hat es sicher nötig, aber dann fallen andere Dinge hinten runter.“ Deshalb sollte eine Prioritätenliste erstellt werden, die dann Stück für Stück abzuarbeiten sei. Jacob Illi (Grüne) sah das ähnlich. Der Antrag sei „sicher gut“, aber das Ganze sollte in ein Gesamtkonzept gegossen werden. Jahrelang habe man die Bürger vertröstet.
Bürgermeister Kraus erklärte, dass es Aufgabe des Finanzausschusses sei, eine Prioritätenliste festzulegen. Gerhard Eder (ÜWG) beharrte auf einer schnellen Lösung. Besonders der Straßenabschnitt, wie im Antrag beschrieben, sei „seit 15 Jahren problematisch.“ Helmut Hundhammer (CSU) stritt nicht ab, dass dies „eine dringende Geschichte“ sei. Er schlug vor, einen Beschluss erst nach der Haushaltsberatung zu fassen. Bürgermeister Kraus sagte, dass der Antrag ebenso formuliert sei. Er schlug als Kompromiss vor: „Wir nehmen das mit in die Haushaltsgespräche.“ Dem Beschlussvorschlag, die Ausgaben für die Erneuerung der Straße im gemeindlichen Haushalt 2024 zu veranschlagen, hierzu habe die Verwaltung die Kosten sorgfältig zu schätzen, folgte kein Gremiumsmitglied. Der Fraktionsantrag von FBE und ÜWG wurde somit abgelehnt. elk