Schechen – Die neue Trinkwasserhauptleitung, die im Schechener Gemeindegebiet gebaut wird, kostet rund 4,25 Millionen Euro. Klar ist, dass diese Summe auf die Gemeindebürger umgelegt werden muss. Doch dafür gibt es mehrere Möglichkeiten.
Keine Entscheidung
in Juni-Sitzung
In der Gemeinderatssitzung im Juni gelang es dem Gremium nicht, eine mehrheitsfähige Lösung zu finden. Es herrschte Stimmengleichstand. Daher wurde die Entscheidung vertagt und stand nun in vergangener Sitzung erneut auf der Tagesordnung. Diesmal konnten sich die Gemeinderäte auf eine Mischform der Abrechnung einigen. „Das war eine schwere Geburt“, meinte Bürgermeister Stefan Adam (CSU) nach der Abstimmung. Denn im Gremium war klar: Allen kann man es nicht recht machen.
Unstrittig ist, dass die Trinkwasserhauptleitung von Rosenheim kommend durch das Gemeindegebiet erneuert werden muss. Bereits 2022 hat der Gemeinderat die Maßnahme beschlossen. Denn die bestehende Leitung ist veraltet, an ihre hydraulische Leistungsfähigkeit angelangt und es hat bereits erste Rohrbrüche gegeben.
Die Leitung soll daher auf einer Länge von 7200 Metern saniert und vergrößert werden. Weil die Wasserversorgung einer Gemeinde kostendeckend sein muss, die Kommune also weder Gewinn noch Verlust damit machen darf, muss die Summe auf die Bürger umgelegt werden. Drei Möglichkeiten gibt es dafür: Eine Erhöhung der laufenden Wassergebühren, ein einmaliger Verbesserungsbeitrag oder eine Mischform. Letztere Vorgehensweise hat die Gemeindeverwaltung vorgeschlagen, fand aber zunächst keine Mehrheit.
„Es gibt kein Falsch und kein Richtig“, so Adam. Wenn man die gesamte Summe auf den Wasserpreis umlege, ergebe sich eine saftige Steigerung des Literpreises. Ein Verbesserungsbeitrag würde sich nach der Grundstücks- und Wohnfläche richten und eine einmalige hohe Summe für die Hausbesitzer bedeuten. Daher der Vorschlag einer Mischkalkulation: drei Millionen Euro sollen über einen Verbesserungsbeitrag erhoben werden, der Rest über eine Erhöhung des Wasserpreises.
Sabine Altendorfer (CSU) wollte wissen, wie lange der Wasserpreis erhöht bleibe. Bürgermeister Adam erklärte, dass die Abschreibung für die Leitung über 40 Jahre laufe. Allerdings werde man durch die größere Leitung mehr Wasser von den Stadtwerken abnehmen, was den Wasserpreis verringern werde. Volker Schmidt (SPD/ÜW Schechen) betonte, dass eine Erhöhung des Wasserpreises Nutzer und Mieter treffe, ein Verbesserungsbeitrag die Hausbesitzer. Mit einer Mischlösung treffe es alle ein bisschen, und man animiere außerdem zum Wassersparen.
Karl-Heinz Salzborn, der Leiter der Gemeindeverwaltung, sprach den hohen Aufwand der Erfassung der Grundstücke bei einem Verbesserungsbeitrag an. „Trotzdem ist die Aufteilung das Fairste, auch wenn da Arbeit dahintersteckt“, entgegnete Manfred Altenweger (CSU). Bürgermeister Adam erklärte, dass man diesmal das „Pferd von der richtigen Seite aufzäumen“ wolle. In der Sitzung davor hatten die Gemeinderäte zunächst den Verbesserungsbeitrag abgelehnt, dann eine Erhöhung des Wasserpreises, und eine abschließende Abstimmung über die Mischkalkulation fiel unentschieden aus. Doch das rechtlich vorgeschriebene Prozedere sehe vor, zunächst zu entscheiden, ob man grundsätzlich einen Verbesserungsbeitrag wolle, wenn auch nur für einen Teil der Summe. Wenn nicht, dann erfolge die Abrechnung automatisch über den Wasserpreis. Wenn schon, dann könne man über die Ausgestaltung einer Mischform entscheiden.
Gesagt – getan: Die erste Abstimmung fiel mit 13 zu fünf Stimmen für einen Verbesserungsbeitrag aus. Die zweite Abstimmung für die Höhe des Beitrags von drei Millionen plus Erhöhung der Wassergebühren bekam 14 Ja- und vier Nein-Stimmen.
Kubikmeter-Preis steigt um 20 Cent
Damit fallen nach ersten Berechnungen folgende Kosten an: Für den Verbesserungsbeitrag werden 4,50 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche und 0,50 Euro je Quadratmeter Grundstücksfläche fällig. Eine typische Doppelhaushälfte mit 450 Quadratmetern Grund und 250 Quadratmeter Geschossfläche müsste damit einmalig 1350 Euro bezahlen. Die genauen Werte hängen allerdings von den tatsächlichen Geschossflächen ab, die erst noch ermittelt werden müssen. Der Preis für den Kubikmeter Wasser liegt in Schechen aktuell bei 1,18 Euro und erhöht sich zudem um rund 20 Cent.