Aschau – Aschau ist weiterhin beim „Rosi“-Mobil mit dabei: Bis 2028 soll der Versuch durch die Gemeinde weiter unterstützt werden. Seit dem Beginn des „Rosi“-Projektes steht es immer wieder auf den Tagesordnungen der beteiligten Gemeinden. Durch die ständig steigenden finanziellen Forderungen der Betreiber müssen sich alle Gedanken machen, wie sie „Rosi“ weiter finanzieren können und ob sie „Rosi“ am Leben erhalten wollen.
Einstimmiges Ja
unter Vorbehalt
Einstimmig beschloss der Aschauer Gemeinderat, sich bis zum Ablauf der Gesamt-Projektlaufzeit 2028 daran zu beteiligen. Das Vorhaben sei grundsätzlich zu begrüßen, aber die Auswirkungen erweisen sich ganz anders, als 2022 vorhergesagt. Daher beschlossen die Gemeinderäte, die weitere Beteiligung von mehreren Voraussetzungen abhängig zu machen: Alle am „Rosi“-Mobil Beteiligten müssen eine verbindliche Vertrags- und Kooperationsgrundlage für eine weitere Zusammenarbeit bis zum Ende der vorgesehenen Laufzeit schaffen. Alle möglichen Maßnahmen zur Kostenreduzierung müssen von den Projektverantwortlichen untersucht, geprüft und zur Umsetzung gebracht werden, Kostenerhöhungen ohne vorherige Absprachen können von der Gemeinde nicht erfüllt werden.
Aschau hatte sich 2022 zusammen mit zehn weiteren Gemeinden bei der Gründung des Projekts „Rosi-Mobil“ angeschlossen. Auf der Basis der damals vorgelegten Planungen beteiligte sich die Gemeinde mit einem gedeckelten Betrag von 175000 Euro über die gesamte Projektlaufzeit von 2022 bis 2028. Diese Kostenzusage sollte nach der damaligen Geschäftsgrundlage ausreichen.
Bereits im dritten Jahr erweist sich „Rosi“ bei den Nutzern als großer Erfolg, die hohe Nachfrage und die maximale Auslastung bestätigen diesen. „Rosi bietet allen Nutzern ein gutes Angebot, vor allem den Jugendlichen und Senioren im ländlichen Raum“, stellte Bürgermeister Simon Frank fest. Ein wirtschaftlicher Erfolg ist für „Rosi“ allerdings nicht zu verzeichnen, alle Prognosen auf einen Gewinn oder zumindest eine Nullnummer wurden von der Realität widerlegt. Die nunmehr vorgelegte Planung erweckt beim Betrachter den Eindruck, dass bei steigender Nutzung auch das Defizit für „Rosi“ steigt.
Im Mai 2023 stellte der Betreiber, die Rosenheimer Verkehrsgesellschaft (ROVG), eine Kostensteigerung von rund 65 Prozent über der Vorhersage im ersten Betriebsjahr fest. Damals gingen die Beteiligten noch von einem erhöhten Gründungsaufwand aus, der sich in den kommenden Jahren vermindern und ausgleichen werde. Dem ist jedoch nicht so: Unmittelbar vor der Gemeinderatssitzung erreichte die Gemeinde Aschau eine aktualisierte Planungsrechnung. Statt des beschlossenen Kostenrahmens von 175000 Euro wird für die Gemeinde nun ein neuer Förderbeitrag in Höhe von 393000 Euro prognostiziert. Eine Steigerung von 125 Prozent, die – ohne einen Rechtsanspruch – eingefordert wird.
Kritisiert wurde auch die Tatsache, dass die Kooperation zwischen RoVG, Landratsamt und den Partnergemeinden nicht vertraglich geregelt ist. Dem Anschein nach handelt es sich eher um ein lockeres Miteinander. „Das ist keine Basis für eine verlässliche Zusammenarbeit über mehrere Jahre“, so Bürgermeister Simon Frank.
Diese Sachlage führte im Gemeinderat unter Anwesenheit der zuständigen Projekt-Manager Oliver Kirchner von RoVG und Dietmar Bauer von der DB zu einer intensiven Diskussion. Kirchner und Bauer stellten die bisherigen Änderungen vor und zeigten einige kleine Möglichkeiten für Einsparungen auf. Grundsätzlich sei das System aber ausgereizt, ein mehr an Fahrten und eine Steigerung des Angebots sei mit dem vorhandenen Personal und den fünf Fahrzeugen nicht möglich.
Zweiter Bürgermeister Michael Andrelang (CSU) stellte die Frage, wie diese ständigen Mehrkosten im Haushalt der Gemeinde unterzubringen seien. Man müsse bei diesen stetig steigenden Kosten dann auch einmal bedenken, dass die kostengünstige Beförderung von Leuten keine Pflichtaufgabe der Gemeinde sei und „Rosi“ infrage zu stellen sei.
Dritte Bürgermeisterin Monika Schmid (FWG) und Josef Hobelsberger (FWG) nannten „Rosi“ ein Erfolgsmodell. Hobelsberger merkte an, dass eine einseitige Kostensteigerung ohne vorherige Ansage überhaupt nicht gehe. Rechnungen ohne Auftrag seien ein Unding, die Gemeinde sei Auftraggeber und habe ein Recht auf ständige Information. Eine vertragliche Regelung müsse unbedingt getroffen werden. Gerhard Reiter (ZfA) machte sich Sorgen, wie es mit „Rosi“ weitergehe, wenn eine Gemeinde nach der anderen aus Kostengründen aussteige, und fragte an, ob deren Anteil dann auf die verbleibenden Gemeinden umgelegt werde. Simon Hoesch (ABL) wollte wissen, was 2028 nach dem Ende der „Rosi“-Laufzeit passiere, wenn sich die Leute auf das Angebot eingestellt haben und ihre Mobilität ohne eigenes Auto mit „Rosi“ sicherstellen.
Vertragliche Fixierung
eingefordert
Sebastian Pertl (FWG) möchte eine vertragliche Fixierung für die kommenden vier Jahre, bindend für beide Seiten. Er forderte, dass die Politik besser in das System eingebunden werde. Eine Kürzung der Zuschüsse und fest kalkulierten Fördermittel durch den Freistaat seien ein Unding. Es stelle sich die Frage, warum es nicht mehr Unterstützung für dieses gelungene und vom Bürger gewollte Projekt gebe.