Schnaitsee – Marion Demberger, stellvertretende Geschäftsleiterin des Zweckverbands zur kommunalen Verkehrsüberwachung Südostbayern, stellte im Gemeinderat den Zweckverband vor. 238 Kommunen sind Mitglied, davon 16 Gemeinden im Landkreis Traunstein. Sie konstatierte, dass der Zweckverband eine Behörde sei und keine privatwirtschaftlichen Interessen habe. Auf Nachfragen bestätigte sie, dass allein die jeweilige Kommune bestimmen könne, was überwacht wird. „Das geht vom fließenden Verkehr mit der Geschwindigkeitskontrolle bis hin zum ruhenden Verkehr mit der Parküberwachung. Die Gemeinde hat jeweils nur die anfallenden Stundenkosten zu tragen.“ Sie bestätigte auch, dass die Überwachung in den beteiligten Gemeinden auf große Akzeptanz stößt. Ursprünglich war von der Verwaltung nur eine Zweckvereinbarung für zwei Jahre geplant. Aber auf Antrag mehrerer Ratsmitglieder kam der weiterführende Antrag auf sofortigen Beitritt zur Abstimmung, die mit 13:5 Stimmen den Beitritt beschloss. ju