Obing – Die Gemeinde war in der jüngsten Zeit vom Vandalismus betroffen, das Buswartehäuschen in der Nähe von Jepolding wurde schwer beschädigt, außerdem gab es im Ortsbereich mehrere Schäden, worüber die Gemeinderäte von Bürgermeister Huber informiert wurden. Die Gemeinde habe Strafanzeige gestellt.
Im Rahmen der Bürgersprechzeiten wies Zuhörer Franz Linner darauf hin, dass die Situation der Postzustellung und das wechselnde Verteilpersonal vermehrt Schwierigkeiten beim Auffinden von Anwesen mit sich bringen. Linner regte an, über die Bürgernachrichten auf ordnungsgemäße Hausnummerierung hinzuweisen.
Trassenplanungen
abgeschlossen
Bürgermeister Josef Huber informierte das Gremium und die Zuhörer darüber, dass im Bereich des Breitbandausbaus Obing III seitens der Gemeinde die erste Teilrechnung in Höhe von 1067369 Euro beglichen wurde und dass parallel dazu der Antrag an die Regierung von Oberbayern zur Auszahlung der ersten Fördertranche erfolgte.
Laut Angaben des Bürgermeisters sind die Trassenplanungen abgeschlossen. Die Telekom suche derzeit ein geeignetes Tiefbauunternehmen.
Weiter gab Huber bekannt, dass das diesjährige Gauschießen der Schützenvereine in Obing stattfinden werde und die Gemeinde die Kosten von etwa 650 Euro für die Ehrenscheibe übernommen habe.
Weiter befasste sich der Gemeinderat mit einem Antrag zur Errichtung eines Ersatzbaus mit Erweiterung des Wohngebäudes in Schalkham 14. Die Antragsteller wollen den alten Wohnteil abbrechen und etwas verlängert neu errichten. Das neue Gebäude soll unterkellert werden und eine dritte Wohneinheit entstehen. Der eingereichte Entwurf ist mit dem Landratsamt Traunstein abgestimmt. Das Vorhaben liegt im Außenbereich.
Hier können sonstige Vorhaben zugelassen werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist. Da nach Mitteilung des Landratsamtes Traunstein diese gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden und bei der Prüfung der Unterlagen durch das Landratsamt festgestellt wurde, dass es sich um ein ehemaliges landwirtschaftliches Anwesen handelt, könne dem Vorhaben zugestimmt werden. Mit einer Gegenstimme haben sich die Räte für das Vorhaben ausgesprochen.
Aus der nicht öffentlichen Sitzung wurde für fünf Tagesordnungspunkte der Status der Gemeinhaltung aufgehoben und zur öffentlichen Bekanntmachung freigegeben. So muss der Bezug von Strom zur Deckung des gemeindlichen Energiebedarfs neu vereinbart werden. Der aktuelle Stromliefervertrag läuft zum Ende des Jahres aus. Auf Basis mehrerer eingeholter Angebote wurde Bürgermeister Huber ermächtigt und beauftragt, die notwendigen Maßnahmen zum Abschluss eines Folgevertrages durchzuführen.
Weiter fasste der Gemeinderat Obing den Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines neuen Kindergartengebäudes für sechs Gruppen mit Unterkellerung auf einem gemeindlichen Grundstück am Oberfeldweg. Darüberhinaus wurde Bürgermeister Josef Huber mit der Gemeindeverwaltung zur Klärung weiterer Grundsatzfragen, wie Finanzbedarf, Finanzierung oder Förderung, beauftragt.
Zur weiteren Verbesserung der Situation am Auslauf des Obinger Seebachs und in Vorbereitung eines Antrags auf Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis beschloss der Gemeinderat die Vergabe von Ingenieur-Leistungen, wie Abflussuntersuchung und -berechnung an das Ingenieurbüro Aquasoli.
Schutzanlagen
ertüchtigen
Der Gemeinderat beschloss insbesondere auch, dass Bürgermeister Josef Huber mit der Verwaltung für die kommenden Haushaltspläne entsprechende Mittel in den Haushaltsveranschlagungen zur Ermittlung und Ertüchtigung der bereits vorhandenen Oberflächenwasser-Schutzanlagen, zum Beispiel südlich des Ortsteiles Roitham, einstellen soll. emk