Großkarolinenfeld – Eine nicht einfache Entscheidung hatte der Verwaltungsausschuss auf dem Tisch: die Defizitübernahme für die Offene Ganztagesschule (OGTS). Im Verlauf der Diskussion kam Kritik an der Regierung auf. Grundlage war der Antrag der Diakonie auf die Übernahme des Defizits, das im Schuljahr 2024/25 für die Offene Ganztagesschule entstanden ist. Das Minus beläuft sich auf 9622 Euro.
Mehr Geld für
bessere Qualität
Die Gründe wurden im Antrag ausgeführt: Aus Qualitätsgründen soll die Leitung des Angebotes mit einer höheren Stundenzahl ausgestattet werden, unter anderem, um Netzwerkarbeit durchzuführen und neue Angebote zu entwickeln.
Die Verwaltung wies darauf hin, dass der Sachaufwandsträger verpflichtet ist, einen gemeindlichen Mitfinanzierungsanteil zu leisten. Deshalb wurde der Diakonie für das Schuljahr 2024/25 ein Budget von 42098 Euro bewilligt. Der gemeindliche Mitfinanzierungsanteil beträgt demnach 7910 Euro. Das reicht der Diakonie aber nicht aus, um die nötigen Personalkosten zu decken. Und jetzt kommt die Finanzverwaltung ins Spiel. Sie führte aus, dass ein Defizitausgleich durch die Gemeinden rechtlich nicht vorgesehen sei. Die Pflicht der Gemeinde sei auf die Übernahme des gemeindlichen Mitfinanzierungsanteils beschränkt. Es sei nicht Sinn der Sache, den Kommunen die nicht gedeckten Kosten aufzubürden. Großkarolinenfeld sieht hier die Regierung in der Verpflichtung, die finanziellen Rahmen so zu setzen, sodass eine adäquate Aufgabenerfüllung durch den Träger gewährleistet ist. Eine Anfrage der Gemeinde bei der Regierung wurde mit der Begründung abgelehnt, dass die gewährten Fördermittel ausreichen müssten, um die Aufgaben zu erfüllen.
Auch Schechener
Schüler dabei
Somit stand zur Diskussion, die Defizitübernahme abzulehnen oder eine pragmatische Lösung zu finden. Da das Angebot auch von Schülern aus dem Gemeindegebiet Schechen besucht wird – es geht um etwa die Hälfte der Schüler – könnte man auch eine Kostenbeteiligung der Gemeinde Schechen prüfen. Dieser Weg schien allen im Gremium der bessere zu sein, sodass man mit 7:0 Stimmen beschloss, dass die Gemeinde Großkarolinenfeld die Kosten des tatsächlich entstandenen Defizites, höchstens jedoch 9622 Euro, übernimmt, sofern sich die Gemeinde Schechen entsprechend ihrer teilnehmenden Schülerzahl ebenfalls an den Kosten beteiligt.