Obing – Der Gemeinderat von Obing hat beschlossen, die Hebesätze für die Grundsteuern A und B unverändert bei jeweils 350 Prozentpunkten zu belassen. Diese Entscheidung fiel nach einer Diskussion in der jüngsten Sitzung, wie Bürgermeister Josef Huber und der stellvertretende Kämmerer Christian Pis mitteilten. Bereits in der Sitzung am Dienstag, 10. Dezember 2024, wurde die Hebesatz-Satzung beschlossen, jedoch wurde die Verwaltung beauftragt, die Angelegenheit in diesem Jahr erneut zu prüfen.
Die Grundlage für die Entscheidung bildeten die neuen Werte der Messbeträge vom Finanzamt. Bürgermeister Huber betonte, dass die Gemeinde Obing nicht nur ihre Pflichtaufgaben, sondern auch freiwillige Leistungen, insbesondere im Bereich Sport und Kultur, erbringt. Pis erläuterte anhand von Tabellen die Auswirkungen verschiedener Hebesatz-Ansätze auf die Finanzen der Gemeinde. Während der Sitzung entwickelte sich eine lebhafte Diskussion unter den Gemeinderatsmitgliedern. Themen wie die Auswirkungen von Gesetzesänderungen, der gemeindliche Finanzbedarf sowie die potenziellen Auswirkungen auf Mieter wurden angesprochen.
Auch einige Zuhörer kamen zu Wort und äußerten Bedenken, dass die Grundsteuern auch einkommensschwache Bürger betreffen und dass die Gemeinde die Rechtslage nicht für massive Steuererhöhungen ausnutzen solle. Nach einer Stunde Diskussion entschieden sich die Gemeinderäte mit einer Abstimmung von zehn zu sieben Stimmen dafür, die Hebesätze unverändert zu belassen. emk