Schnaitsee – Der Haushalt 2025 für die Gemeinde wurde jüngst in der Gemeinderatssitzung mit einem Gesamtvolumen von 14,6 Millionen Euro beschlossen. Für 2025 und die Folgejahre nimmt man sich große Investitionen vor, die zum Teil nur mit Kreditaufnahmen zu stemmen sind. Demnach wird sich der Schuldenstand in den nächsten Jahren erhöhen, die Rücklagen dagegen abnehmen. Die finanzielle Situation stellt sich insgesamt angespannt dar.
Nur noch
3648 Schnaitseer
Aber nicht nur die Rücklagen werden weniger, auch die Einwohnerzahl ist aufgrund der Volkszählung „Zensus 2022“ zum Stand Juni 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 171 Personen auf 3648 gesunken. Das ist insoweit kurios, da man in der Verwaltung bislang von korrekten Daten in den Unterlagen ausging. Schnaitsee ist hier in guter Gesellschaft, praktisch alle Gemeinden im Landkreis Traunstein haben demnach Einwohnerrückgänge zu verzeichnen, auf Landkreisebene ergab der Zensus sogar etwas mehr als 10000 Einwohner weniger.
Der Verwaltungshaushalt schließt heuer mit Einnahmen und Ausgaben von knapp zehn Millionen Euro. Wie bisher sind die Anteile an der Einkommenssteuer und die weiterhin sich gut entwickelnde Gewerbesteuer die größten Einnahmeposten. Mit der Neubewertung der Grundsteuer ergeben sich bei der Grundsteuer A zukünftig etwas geringere Einnahmen, während diese bei der Grundsteuer B deutlich nach oben gehen. Insgesamt werden bei der Grundsteuer im Ansatz etwa 180000 Euro Mehreinnahmen kalkuliert, obwohl die Gemeinde die Hebesätze unverändert vom Vorjahr übernommen hat.
Die Verbrauchsgebühr für Wasser mit 1,50 Euro je Kubikmeter netto sowie die Gebühr für Abwasserentsorgung mit 3,19 Euro je Kubikmeter bleiben unverändert. Im Gremium wurde über eine vorausschauende Preisanpassung für die zukünftig notwendigen Investitionen diskutiert. Da dies rechtlich aber nicht vorgesehen ist, bleibt man bei den bisherigen Preisen.
Auf der Ausgabenseite ist der Block „Schule-Kinder-Jugend“ mit etwa 28 Prozent der Kosten der größte Posten, gefolgt von der Kreisumlage mit etwa 27 Prozent, was knapp 2,5 Millionen Euro entspricht. Die Personalkosten wurden mit Gesamtkosten von 1,9 Millionen Euro eingestellt, die tarifliche Erhöhung ist hier schon eingepreist.
Im Vermögenshaushalt plant man mit Einnahmen und Ausgaben von 4,6 Millionen Euro. Eine Neukreditaufnahme sowie eine größere Rücklagenentnahme sind zur Realisierung größerer Maßnahmen im Haushaltsjahr 2025 eingeplant. Wesentliche Ausgabenblöcke im Rahmen der Finanzplanung bis ins Jahr 2028 hinein sind der Bau eines Hochbehälters zur Wasserversorgung, die Modernisierung des Feuerwehrhauses in Harpfing, der Neubau des Kinderhortes, verschiedene Straßenbaumaßnahmen und Dorferneuerungsangelegenheiten in Schnaitsee.
Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung, den vorgelegten Haushaltsplan sowie den Stellenplan für das Jahr 2025 einstimmig. Nur bei der Finanzplanung bis 2028 gab es zwei Gegenstimmen.
Jeweils einstimmig beschlossen wurden im Anschluss zwei Bauleitplanungen. Zunächst ging es um eine beantragte Änderung zum Bebauungsplan Gewerbegebiet Rumering, wo die Firma Stettner Maschinenbau eine Erweiterung der Produktionshalle an der Nordseite sowie eine Aufstockung des Gesamtgebäudes plant.
Beim anderen Punkt ging es um das Grundstück Kreuzstraße 13, auf dem der Eigentümer ein Wohngebäude errichten will. Im aktuellen Flächennutzungsplan ist die vorgesehene Fläche noch als Grünfläche ohne Zweckbestimmung dargestellt.
In einer Vorprüfung durch das Kreisbauamt in Traunstein wurde der Zusammenhang zum bebauten Ortsteil Kreuzstraße festgestellt, mittels einer Einbeziehungssatzung kann Baurecht erlangt werden.
Die Neuanschaffung eines Straßenhobels für die Instandsetzung der Kiesstraßen im Gemeindebereich wurde zwar einhellig begrüßt, die Ausführung dieser Gerätschaft aber diskutiert. Der vom Bauhof vorgeschlagene Typ mit einem Anschaffungspreis von gesamt 20616 Euro wurde dann einstimmig beschlossen.
Beim Punkt Bekanntgaben berichtete Bürgermeister Schmidinger vom geplanten Baubeginn für die Straßenbaumaßnahme in der Cunostraße. Ende Juni soll es losgehen. Weiter gab er bekannt, dass der Scherer-Steg am Weitsee derzeit gesperrt ist. Der morsche Zustand lasse keine weitere Nutzung zu. Hierzu wurde mit einer Zimmerei aus Prien ein Ortstermin vereinbart, um verschiedene Lösungen zu diskutieren. Denkbare Varianten sind wieder eine Konstruktion mit eingerammten Pfählen oder auch eine schwimmende Lösung.
Straßenhobel-Kauf
einhellig beschlossen
Bei den Anfragen gab Christian Sewald die Sorgen verschiedener Vereine wieder, die nach der derzeitigen Schließung des Gasthauses Ederer in der Luft hängen. Auch wenn es keine Aufgabe der Gemeinde sei, sollte diese Problematik auch im Sinne der Gemeinde irgendwie gelöst werden. Ein Treffen der Vereine könnte ein erster Schritt sein, war die einhellige Meinung.