Keine Rückkehr zu analogen Anschlagtafeln

von Redaktion

Schechener Gemeinderat hält an rein digitaler Bekanntmachung fest – Schriftliche Abfrage bei Landkreisgemeinden durchgeführt

Schechen Keine Rückkehr zu analogen Anschlagtafeln in Schechen. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung diskutiert.

Im Februar des vergangenen Jahres hatte das Gremium beschlossen, Bekanntmachungen in Zukunft ausschließlich digital zu verkünden. Anlass war eine Neuerung der Bekanntmachungsverordnung, die dieses Vorgehen rechtlich erlaubte. Außerdem befanden sich die örtlichen Anschlagtafeln in schlechtem Zustand und hätten demnächst kostspielig ausgetauscht werden müssen. Nicht zuletzt gab die Gemeindeverwaltung einen hohen Zeitaufwand der Pflege und Bestückung der Tafeln als Grund an. Die Entscheidung fiel einstimmig, die Bekanntmachungen in rein digitaler Form zur Verfügung zu stellen.

Nun ist bei der Gemeinde ein schriftlicher Antrag von Altbürgermeister Hans Holzmeier als Vorsitzender der Nachbarschaftshilfe eingegangen. Er sprach sich für eine Wiedereinführung der lokalen Anschlagtafeln aus. Wie Bürgermeister Stefan Adam (CSU) berichtete, habe die Gemeindeverwaltung daraufhin eine schriftliche Abfrage bei den Landkreisgemeinden durchgeführt. Das Ergebnis: Schechen ist die einzige Gemeinde, die die rein digitale Form anwendet. „Ich war ehrlich gesagt ein bisschen stolz darauf“, so Stefan Adam. Die meisten anderen Gemeinden verfahren mit einer hybriden Form aus Online- und lokaler Bekanntmachung. „Allerdings haben viele Gemeinden auch nur einen Ort mit einer Anschlagtafel“, so der Bürgermeister. In Schechen gab es verteilt auf die Ortschaften sieben Tafeln, die regelmäßig zu bestücken waren. „Ich finde es richtig, das nicht wieder zurückzudrehen“, meinte er. Der digitale Weg sei der richtige.

Sabine Altendorfer (CSU) sah das anders. „Viele ältere Leute sind fit im Internet, aber eben nicht alle. Und die grenzen wir damit aus.“ Es gehe nicht ums Detail, sondern rein um die Information, was in der Gemeinde gemacht werde. Vielleicht würden auch drei Plätze in der Gemeinde mit Anschlagtafeln reichen.

Bürgermeister Adam entgegnete: „Was steht denn da, was man nicht im Gemeindeblatt oder in der Zeitung lesen kann?“ Volker Schmidt (SPD/ÜW Schechen) wollte die Argumentation ebenfalls nicht gelten lassen. „Ich arbeite jetzt schon viele Jahre im Dorfladen in Pfaffenhofen und ich habe noch nie jemanden an dieser Tafel gesehen.“ Auf diese Weise schaffe man die digitale Umstellung nie. Wenn es einem wichtig sei, könne man es sich im Internet von jemandem zeigen lassen. „Wahrscheinlich fehlt es jetzt nur den Leuten, die es davor nie angeschaut haben, aber jetzt wissen, dass es nicht mehr da ist“, so Schmidt. Die Verwaltung teilte mit, dass der Gemeinderat bereits abschließend über diese Angelegenheit entschieden habe und keine Änderung in der Sach- oder Rechtslage eingetreten sei. Daher sehe die Verwaltung eine erneute Behandlung nicht als erforderlich an. Bürgermeister Adam fragte in die Runde, ob es dazu „einen Aufschrei“ gebe? Da dies nicht der Fall war, blieb der Tagesordnungspunkt eine reine Bekanntmachung ohne Beschlussfassung. khe

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