Aschau im Chiemgau – Doppelte Fahrpreise, weniger Komfort. So ist der Rufbus „Rosi“ seit Mai im Chiemgau unterwegs. Weil Samerberg ausgestiegen ist, wurden die Sektoren reduziert. Doch der Aschauer Gemeinderat nimmt auch diese Veränderungen nur noch „zur Kenntnis“. Das sind die Gründe.
Nur zehn Gemeinden
fahren noch mit
Seit einem Jahr ist der Rufbus „Rosi“ Dauerthema im Aschauer Gemeinderat. Doch auf der jüngsten Sitzung (3. Juni) gab es nicht einmal mehr eine Diskussion. Denn alles, was zu sagen wäre, hat die Gemeinde Aschau im Chiemgau schon gesagt. Ohne dass sich an den grundsätzlichen Problemen wirklich etwas geändert hätte. So wurde im April die „Einführung eines Sektoren-Modells in Verbindung mit einer Verdoppelung der gestaffelten Fahrpreise ab dem 1. Mai 2025“ zur Kenntnis genommen.
Dann stieg die Gemeinde Samerberg aus dem Rosi-Mobil aus. Daraufhin wurden die Sektoren angepasst. Jetzt gibt es nicht mehr vier, sondern nur noch drei. Doch der Aschauer Gemeinderat hat auch das nur „zur Kenntnis genommen“ und auf seinen Beschluss vom 8. April verwiesen. Der wiederum weist auf den Grundsatzbeschluss der Gemeinde vom 15. Juli 2024 hin, denn seitdem hat sich die Position der Gemeinde nicht geändert.
Seit einem Jahr fehlen
konkrete Antworten
Und das heißt wiederum: Der Aschauer Gemeinderat hält an seinem Beschluss vom 15. Juni 2021 fest: mit den damals prognostizierten Kosten von 175000 Euro für die gesamte Projektlaufzeit bis 2028. Im Mai 2023 wurde die Kostenexplosion von 65 Prozent im ersten Betriebsjahr öffentlich gemacht. Dann folgte eine Hiobsbotschaft nach der anderen.
Im Juli 2024 schließlich wurde bekannt, dass Aschau statt des beschlossenen Kostenrahmens von 175000 Euro voraussichtlich 393000 Euro tragen müsse. „Eine Steigerung von 125 Prozent, die ohne Rechtsanspruch eingefordert wurde“, so Bürgermeister Simon Frank rückblickend. Denn vertragliche Vereinbarungen der Gemeinden, des Landratsamtes und des Betreibers gab es nie. Nur die Gemeinderatsbeschlüsse der elf „Rosi“-Gemeinden über ihre jeweiligen Eigenanteile.
Aschau im Chiemgau stimmte damals – also im Juni 2021 – einer Kostenübernahme von 175000 Euro zu. Im Juli 2024 besserte der Gemeinderat nach, um den Rufbus zu erhalten: So wurde beschlossen, die Nachforderungen von 393000 Euro bei 225000 Euro zu deckeln. Damit zeigte die Gemeinde die Bereitschaft, die allgemeinen Kostensteigerungen von etwa 27 Prozent des harmonisierten Verbraucherpreisindex zu kompensieren. Mehr aber auch nicht.
Gleichzeitig forderte der Aschauer Rat, dass endlich eine vertragliche Grundlage für das „lose Miteinander“ der elf Gemeinden, des Landratsamtes und des Betreibers geschaffen wird. Ein Jahr später gibt es diese immer noch nicht. Dafür wieder neue Ansprechpartner. Der Start erfolgte mit der Rosenheimer Verkehrsgesellschaft (ROVG), dann übernahm das Landratsamt selbst das Ruder, schließlich machte die DB Regio Bus Bayern GmbH neue Konzepte. Nun soll wegen der „Komplexität des Projektes“ wieder ein neuer Partner, diesmal einer „mit höherem Sachverstand“, ins Boot geholt werden.
„Unkalkulierbares
Kostenwagnis“
Was bleibt, sind die Fragezeichen der Kommunen. „Wir haben bis heute keine spezifizierte Kostenprognose für unsere Gemeinde“, betonte Bürgermeister Simon Frank auf der jüngsten Gemeinderatssitzung. Auch gebe es noch immer keine Antworten darauf, wer die Defizite zu tragen hat, die bislang entstanden sind.
Derzeit gebe es lediglich eine unverbindliche Entwicklungsabschätzung der Fahrpreise, also eine grobe Einnahmenkalkulation. Angaben zu den Ausgaben und damit Kosten für die Gemeinden fehlen. Mit der Begründung, dass eine „gemeindescharfe Berechnung“ in der kurzen Zeit nicht möglich gewesen sei.
„Mit den uns vorliegenden Informationen ist das Rosi-Mobil weiterhin ein völlig unkalkulierbares Kostenwagnis im Bereich der freiwilligen Leistungen“, betonte Bürgermeister Frank auf OVB-Anfrage. Seit September 2024 liegen keine Rechnungen oder Nachkalkulationen vor. „Die Höhe von regulären oder zusätzlichen Rückrechnungen oder Forderungen für die Restlaufzeit ist völlig unklar“, so Frank. Daher wisse keiner, ob „der große Knall“ noch komme.
Erste Gemeinde hat
die Reißleine gezogen
Die Gemeinde Aschau könnte zusätzliche Kosten nicht stemmen. Im aktuellen Haushalt gibt es keine Reserven. Zudem wurde die Gemeinde von der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes sowie im Rahmen einer überörtlichen Rechnungsprüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) darauf hingewiesen, dass sie sich auf ihre kommunalen Pflichtaufgaben konzentrieren müsse. Der Rufbus „Rosi“ gehört nicht dazu. Er ist eine freiwillige Leistung der Kommunen.
Neue Gespräche,
neue Hoffnung
Genau aus diesen Gründen hat die Gemeinde Samerberg die Reißleine gezogen: wegen der hohen Defizite, ungelöster Probleme bei der Umsetzung des Konzepts und der Gewissheit, dass „Rosi“ auch in Zukunft ein Zuschussgeschäft bleiben werde. Die entscheidenden Gespräche im Landratsamt hatten am 19. März stattgefunden. Für die Gemeinde Samerberg waren sie „enttäuschend“.
Eine neue Beratung ist für den Sommer geplant. Aschaus Bürgermeister Simon Frank hofft, dass es dann endlich Antworten auf die vielen inzwischen seit einem Jahr unbeantworteten Fragen gibt.